Feierabend

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich danke der SPD-Fraktion für den Antrag zur Aktuellen Stunde. Das Thema „Familie und deren Situation in der Pandemie“ ist auch für mich ein sehr wichtiges Thema. Familie ist dort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen. Doch in Zeiten der pandemiebedingten Einschränkungen ist dies für beinahe alle Familien leider oftmals viel schwieriger geworden. Aber ausbleibende oder fehlende Unterstützung trifft besonders die Schwachen, die auf Hilfe angewiesen und dadurch in ihrer Entwicklung gehemmt sind. Die Familien leiden sehr unter den Anforderungen und besonderen Bedingungen dieser schwierigen Zeit. Dabei gilt: So bunt wie Familien sein können, so verschieden kann auch die Form der Belastung sein. Der erzwungene enge Kontakt in der Kernfamilie kann ebenso für manche zum Problem werden wie der ausbleibende Kontakt zu Menschen außerhalb des eigenen Haushalts. Gerade in beengten Wohnverhältnissen kann die Situation bedrückend sein. Andere wiederum leiden an Einsamkeit. Gerade den Alleinlebenden und auch den Seniorinnen und Senioren wird durch Kontaktbeschränkungen in der Familie und im Freundeskreis ein großer Teil der Kontakte genommen. Zusätzlich verringern geschlossene Senioreneinrichtungen, Mehrgenerationenhäuser, Sportstätten, Musikschulen sowie Begegnungszentren die sonst so wichtigen sozialen Kontakte. Die Gefahr der Vereinsamung wächst durch die Pandemie und den damit verbundenen Regelungen für Menschen in allen Alters- und Lebensphasen. Insgesamt belasten der fehlende Kontakt und die erschwerte Beziehungspflege im familiären und freundschaftlichen Bereich alle Menschen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die bereits geleistete immense Kraftanstrengung von Familien muss die Politik in der Abwägung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung immer im Blick haben und gezielt Entlastungen für Familien schaffen. Viele Familien haben in ihrem Umfeld in der Pandemie verstärkt Verantwortung für andere übernommen, sei es durch Nachbarschaftshilfe, Einkaufshilfe oder auch Hilfe bei der Terminvergabe zur Impfung. Viele Menschen, die sonst auf sich allein gestellt gewesen wären, konnten so entlastet werden. Aber auch die Einsamen und Alleinstehenden, ohne die entsprechenden Netzwerke, dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Dennoch zeigt sich auch: Menschen und auch Familien, die bereits vor der Pandemie mit verschiedenen Problemlagen konfrontiert waren, können die Belastung oftmals weniger gut abfedern. Gerade diese Familien dürfen und werden wir nicht aus dem Blick verlieren. Doch dann stellt sich die Frage: Was brauchen die Familien und was kann man trotz der notwendigen Pandemiebekämpfung für die Familien in Thüringen tun? Seit 2019 wird in Thüringen eine bedarfsorientierte Familienpolitik praktiziert. Dies bietet die Chance, gezielt auf die Bedarfe zu reagieren. Diese bedarfsorientierte Familienpolitik geht auch in Pandemiezeiten weiter. Frau Meißner, Sie haben es schon angesprochen und kritisiert, aber ich sage: In Zeiten der Pandemie, am 07.09., wurde ein Landesfamilienrat gegründet. Dieser Landesfamilienrat hat sich in den unterschiedlichsten Formaten bereits dreimal getroffen – eine Sitzung im März steht aus – und hat einen Landesfamilienförderplan erstellt. Immerhin steht da mit 1,3 Millionen Euro auch eine Hausnummer von überregionaler Familienförderung dahinter, und das schafft für Familien, aber auch für zahllos engagierte Trägervereine und Projekte Berechenbarkeit und Transparenz. Das ist wichtig in Zeiten der Pandemie, das gilt es auch zu erwähnen. Im Erarbeitungsprozesses des Landesfamilienförderplans hat ein wissenschaftliches Institut im Frühjahr 2020, also während der ersten Pandemiewelle, die Wünsche und Bedürfnisse von Thüringer Familien mittels einer Onlinefamilienbefragung ermittelt. Laut dieser Onlinebefragung wünschen sich Thüringer Familien Angebote zur folgenden Themen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf, schulische Themen, Erziehung und kindliche Entwicklung, Medien und Pflege, aber auch Erholung. Viele dieser Punkte dürften sich in dem vergangenen Jahr sicherlich noch verstärkt haben, sogar wesentlich verstärkt, denn immerhin haben wir die Pandemie bereits seit über einem Jahr. In meinem Haus haben wir bereits in der ersten Phase der Corona-Pandemie im Frühjahr gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten und Familienverbänden ein Sonderprogramm für Familienerholung entwickelt, um die Leistungen der Thüringer Familien auch ganz konkret wertzuschätzen. Dabei wurden individuelle Erholungsaufenthalte in Thüringer Familienferienstätten und Familienerholungseinrichtungen gefördert; das war eine Zeit, wo das noch ging. Das Land hatte 2020 dafür zusätzlich 347.000 Euro zur Verfügung gestellt, was ungefähr 1.500 Thüringer Familien in Anspruch nehmen konnten. Projekte und Einrichtungen der Familienbildung, Familienerholung und die anerkannten Familienferienstätten werden auch 2021 mit ihren Angeboten starten, sobald es die Pandemielage wieder erlaubt. Die Familienverbände und der Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen sind auch während der Pandemie aktiv und vertreten engagiert die Belange der Familien in Thüringen. Auch das wurde hier schon erwähnt: An der Umsetzung der Familiencard als App – immerhin mit einer Gesamtsumme im Haushalt von 22,5 Millionen Euro – wird gegenwärtig auf Hochtouren gearbeitet, denn sie soll ein wichtiges und unterstützendes Zeichen für die Wertschätzung von Familien sein; zu vergünstigten Konditionen soll hiermit der Besuch von Kultur- und Freizeiteinrichtungen ermöglicht werden. Außerdem ist es in Landkreisen und kreisfreien Städten – Abgeordnete Pfefferlein hat es schon erwähnt – im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ möglich, auf kurzfristige pandemiebedingte Bedarfe der Familien vor Ort passgenau zu reagieren. Das ist auch ein sehr wichtiges Angebot. Immerhin haben wir im Landeshaushalt auch fast 16 Millionen, also genau 15,89 Millionen Euro, die für Familien zur Verfügung stehen. Ich will erwähnen, dass es auch in der Pandemie wirklich gelungen ist, dass bis auf einen Landkreis, der noch in der Stufe 1 ist, und zwei Landkreise in der Stufe 2 – der Rest aller Landkreise befindet sich in Stufe 3 – ganz viele Landkreise auch ganz passgenau in der Pandemie hier reagieren können. Ich will als Beispiel den Impfbus aus dem Ilm-Kreis nennen als Mobilitätsangebot, welches aus genau diesem Programm zu fördern ist. Die Erziehungs- und die Ehe- und Familienberatungsstellen, die entwicklungspsychologische Beratung und die Telefonfürsorge leisten ihren Beitrag, die Pandemiefolgen abzumildern. Aber auch das ehrenamtliche Engagement so vieler Menschen wollen und werden wir weiter unterstützen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident, geöffnete Kitas und Schulen entlasten die jeweiligen Familien erheblich und sind für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen dringend notwendig. Dort aber, wo die Kindergärten und Schulen noch geschlossen sein müssen, geht die Belastung der Familien weiter, das kann man einfach auch so deutlich aussprechen. Der Weg, dort, wo es möglich und verantwortbar ist, die Schulen und Kindergärten so weit wie möglich zu öffnen, erweist sich als richtig und wichtig für Familien in Thüringen. Ein weiteres Thema möchte ich hervorheben: In der Pandemie zeigt sich auch die große Bedeutung der Digitalisierung, denn ohne digitale Medien lassen sich Homeoffice, Homeschooling, Distanzlernen und Treffen mit Freunden und Familie kaum noch realisieren. Es zeigt sich, wie wichtig es ist, digitale Medien sicher bedienen und sie bewusst in den Familienalltag integrieren zu können. Vor allem Ältere stellt die Nutzung digitaler Medien aber oftmals vor große Herausforderungen. Im Gegensatz zu den Heranwachsenden und den meisten Eltern fällt es den Seniorinnen und Senioren leider oftmals nicht so leicht, mithilfe digitaler Medien den Kontakt zu Freunden und Familien herzustellen. Es ist also richtig und wichtig, die Medienbildung als übergreifendes Thema auch in den Fokus zu rücken und die Medienkompetenz der ganzen Familie, von den Kindern und Jugendlichen über die Eltern bis hin zu den Großeltern, über Projekte und Initiativen zu stärken. Das möchten wir vorantreiben. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, dieser Landesregierung ist es wichtig, Familien als Ort der generationalen Verantwortung und der zentralen Einheit des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu stärken. Ohne Familien wäre unser Zusammenleben nicht vorstellbar. Deswegen werden wir bei allen Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung die Auswirkungen auf die Familien im Blick behalten. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)