Cornelia Klisch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte FDP! Lieber Herr Kemmerich, bevor ich jetzt meine Rede, die ich mir aufgeschrieben habe, halte, nur ein Kommentar: Ich glaube, es wäre super, einfach sagen zu können, dass die Pandemie beendet ist. Wenn Sie das könnten, wäre das perfekt. Aber das ist nicht möglich. Dass Menschen, die krank sind, automatisch Abstand halten und deswegen andere nicht anstecken können: Da haben Sie recht, wenn wir über ganz normale starke Erkältungskrankheiten reden. Aber wir haben leider in den letzten Monaten lernen müssen, dass bei Corona manche Symptome später kommen, man das gar nicht weiß und sich ansteckt. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Deswegen wollen wir testen!) Da sind wir beim Testen, wo wir eben schon waren. Insofern nur noch mal mein Hinweis: Ganz so einfach ist das nicht. Ich verstehe deshalb nicht so ganz, warum wir heute dieses Thema in der Aktuellen Stunde haben. Denn, lieber Herr Montag, wir haben im Ausschuss gestern und vor einer Woche im Gesundheitsausschuss immer wieder über dieses Thema gesprochen, weil wir uns in vielen Dingen einig sind. Also zumindest hatte ich den Eindruck, dass sich da viele Abgeordnete einig waren. Zum Beispiel waren wir uns einig, dass die Naturkatastrophe „Corona“ eben nicht einfach beendet ist, sondern anhält und dass sie wahrscheinlich noch lange anhalten wird. Wir waren uns auch einig, dass wir die Pflicht haben, allen Menschen hier in Thüringen möglichst große Sicherheit zu geben, beste Gesundheit garantieren zu wollen und dass wir trotz allem das freie Leben und das normale Leben allen ermöglichen und wiedergeben wollen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Wir müssen dafür jetzt Kinderschuhe kaufen!) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Aber wir tun es nicht!) Wir sind uns, glaube ich, einig, dass die jetzigen vierwöchigen Corona-Verordnungen ergänzt werden müssen durch einen klaren Drumherum-Rahmen, einen transparenten Rahmen, an dem sich die Menschen, die Betriebe, Geschäfte, Restaurants, Kunstschaffenden verbindlich orientieren können. Deswegen hat die Thüringer Landesregierung vor mehreren Wochen einen Entwurf für einen Stufenplan vorgelegt. Herr Ramelow hatte ihn mit nach Berlin genommen. Wir hatten alle den Wunsch, dass es möglichst eine bundesweite Regelung gibt, die transparent ist. Und doch haben wir gemerkt, als dann die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin nach außen drangen, dass es nicht reicht und dass wir regionale Anpassungen brauchen. Vor allen Dingen haben wir gemerkt, dass man diesen Stufenplan eben nicht einfach auf unsere Verordnung eins zu eins übertragen kann. Das aber muss gewährleistet sein. Das heißt, dieses Stückwerk muss aufhören. Wir können nicht 20.000 Verordnungen haben. Wir brauchen einfach transparente Lösungen, um dieses bestmögliche Leben mit Corona ermöglichen zu können. Ich persönlich bin der Meinung, Qualität geht vor Quantität. Deswegen gestehe ich der Landesregierung gern Tage zu, um diese wirklich große Aufgabe bestmöglich umsetzen zu können, sodass wir hoffentlich in den nächsten Tagen schnellstmöglich einen qualitativ guten Entwurf der Landesregierung zum Corona-Stufenplan dann auch vorliegen haben und natürlich über diesen dann auch als Parlamentarier abstimmen können. Ein Plan, der uns klare Orientierungspunkte für die nächsten Monate geben sollte und der uns das Leben mit Corona auch erleichtern sollte, damit wir insgesamt endlich mal in die Vorhand zu dieser schrecklichen Pandemie kommen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)