Stefan Möller
a) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Mögliche Bedrohung bürgerlicher Rechte durch eine Corona-Teststrategie in Thüringen“
Dann trotzdem nur ganz kurz. Wenn jetzt hier davon gesprochen wird, dass die Tests Freiheit bedeuten, dann kann ich Ihnen nur sagen: Freiheit wird in unserem Staat in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht durch Tests verliehen, sondern durch die Verfassung, meine Damen und Herren.
(Beifall AfD)
Und wenn jetzt hier seitens der CDU beispielsweise der Maskenpflicht und den Testungen das Wort geredet wird – ich verstehe schon, Sie haben mittlerweile im Bund durch Ihre superkompetente Regierung so viele Masken angeschafft, dass Sie natürlich noch drei Jahre den Lockdown und die Maskenpflicht brauchen, damit Sie die alle irgendwie vercheckt bekommen. Ich kann Ihnen nur eines sagen, weil mir die Zeit sonst fehlt: Sie müssen einfach nur so weitermachen.
(Beifall AfD)
