Bergner
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich sehe wirklich keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Damit noch mal die Frage: Wird Ausschussüberweisung beantragt?
(Zuruf Abg. Möller, AfD: Ja!)
Und zwar?
(Zuruf Abg. Möller, AfD: Gleichstellung!)
Es ist Überweisung an Gleichstellungsausschuss beantragt,
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Den gibt es gar nicht mehr!) den wir nicht mehr haben.
(Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Trotz-
dem!) Deswegen noch einmal die Frage in die Richtung der antragstellenden Fraktion.
(Zuruf Abg. Möller, AfD: Soziales!)
Dann lassen wir jetzt abstimmen – bitte Ruhe noch mal – über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Stimmen aller anderen Fraktionen. Damit ist die Überweisung abgelehnt und die erste Lesung für heute beendet. Meine Damen und Herren, einen Augenblick noch: Ich möchte die Mitglieder des Ältestenrats daran erinnern, dass jetzt im Anschluss der Ältestenrat stattfindet und auch die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, dass sie auch noch eine Sitzung haben. Ich möchte auch die Gelegenheit nutzen, mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung zu bedanken, dass sie in gewohnter Form
(Beifall im Hause)
diesen Raum hier so hergerichtet und unsere Sitzungen begleitet haben. Dann wünsche ich Ihnen noch eine gute Heimfahrt und schließe die Sitzung. Danke schön.
