Raymond Walk

Danke, Herr Präsident. Extremismusprävention in Thüringen in Zeiten der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie Medienberichten zufolge befürchtet Niedersachsens Justizministerin, dass sich mehr Menschen in der Corona-Krise im Internet radikalisieren könnten. Auf verschiedenen Plattformen würden sich Verschwörungstheorien, Hassreden und extremistische Ideen paaren. Schon vor Corona hätten sich sehr viele Täter autark über das Internet radikalisiert. In diesem Zusammenhang betonte die Ministerin die Bedeutung von Präventionsprogrammen, die sich derzeit gezwungenermaßen weitgehend in den digitalen Raum verlagern müssten. Der Präsident des Thüringer Amts für Verfassungsschutz warnte zuletzt vor Ansätzen von Linksterrorismus und zunehmenden extremistischen Tendenzen in der sogenannten Querdenker-Bewegung. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Programme der Extremismusprävention existieren in Thüringen derzeit – bitte einzeln für Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, gegebenenfalls andere Zielgruppen aufführen –? 2. Welche zusätzlichen Programme hat die Landesregierung geplant, um einer zunehmenden Radikalisierung entgegenzuwirken? 3. Wie beurteilt die Landesregierung eine mögliche Radikalisierung im Internet während der CoronaPandemie? 4. Wie bewertet die Landesregierung vorliegende Erkenntnisse über Entwicklungen in der Extremismusprävention in den letzten zehn Jahren?