Keller

Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, zumindest habe ich schon jemanden gesehen, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Frau Abgeordnete Maurer, die danach von Frau Abgeordneter Güngör abgelöst wird – das geschieht gerade. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Emde, Frau Abgeordnete Klisch, Herr Abgeordneter Walk zeitweise. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Betreiber der Arena haben angemeldet, dass es heute möglicherweise zu technischen Störungen im Internet kommen kann. Das heißt also, möglicherweise gibt es Störungen beim Zugang zum AIS. Ich bitte Sie, dies zu berücksichtigen. Sie haben versucht, das in der Nacht zu reparieren, indem sie das System herunter- und wieder hochgefahren haben. Das ist nicht ganz gelungen. Aber wenn man jetzt hier eingreift, dann sitzen wir möglicherweise im Dunkeln, wie mir die Verwaltung sagte. Also müssen wir leider versuchen damit klarzukommen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Hinweise zur Tagesordnung: Die Tagesordnungspunkte 17 a und b werden heute als erste Punkte und der Tagesordnungspunkt 16 wird heute als zweiter Punkt aufgerufen. Der Tagesordnungspunkt 77 wird nach Tagesordnungspunkt 18 a und b aufgerufen. Zu Tagesordnungspunkt 17 a wurde ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2670 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 24 wurde ein Alternativantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2659 verteilt. Die Wahlvorschläge zu den Tagesordnungspunkten 78 und 79 haben die Drucksachennummern 7/2671 und 7/2672. Die beiden Wahlen werden vereinbarungsgemäß nach der Mittagspause aufgerufen. Sehr geehrte Damen und Herren, gibt es Bemerkungen zur Tagesordnung? Das kann ich nicht erkennen. Dann verfahren wir entsprechend der beschlossenen Tagesordnung und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 in den Teilen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2602 - korrigierte Fassung dazu: Familien in der Corona-Krise entlasten – für Planungssicherheit sorgen Entschließungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2670 ERSTE BERATUNG Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2511 ERSTE BERATUNG Wünscht jemand aus den Fraktionen Die Linke, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Begründung ihres Gesetzentwurfs? Herr Abgeordneter Wolf, bitte schön, Sie haben das Wort.