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Karawanskij

04.02.2021 Sitzungen 7/35

Fragestunde

Vielen Dank. Die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Frau Dr. Lukin beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Erst mal zur ersten Frage: Das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat im Rahmen der statistischen Erhebung der Tätigkeit der Gerichtsvollzieher die Zahl der durchgeführten Räumungen von zu Wohnzwecken genutzten Räumen erhoben. Und danach gab es in den ersten drei Quartalen des Jahres 2020 insgesamt 577 Räumungen. Aktuellere Zahlen liegen der Landesregierung nicht vor. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Übersicht allgemein gefasst ist und keine Aussage beinhaltet, welche dieser Räumungen coronabedingt war. Laut Auskunft des TMMJV sind dazu keine Aussagen möglich. Die Räumungen verteilen sich wie folgt auf die Amtsgerichtsbezirke: Amtsgerichtsbezirk Apolda 13 Räumungen, in Erfurt 97, Amtsgerichtsbezirk Sömmerda 5, Altenburg 29, Greiz 13, Pößneck 2, Stadtroda 8, Amtsgerichtsbezirk Eisenach 24, Meiningen 21, Suhl 20, Mühlhausen 33, Sondershausen 21, Arnstadt 19, Amtsgerichtsbezirk Gotha 66, Weimar 36, Gera 56, Jena 31, Amtsgerichtsbezirk Rudolstadt 22, Bad Salzungen 4, Hildburghausen 7, Sonneberg 11, Heilbad Heiligenstadt 16 und Nordhausen 23. Ihre zweite Frage, inwiefern der Landesregierung der Einsatz von Stromsperrungen zum genannten Zeitraum bekannt ist und in welchen Kreisen bzw. kreisfreien Städten diese vollzogen sind, muss ich mit Nein beantworten. Der Landesregierung liegen die nachgefragten Daten nicht abrufbereit vor. Falls Sie das sozusagen noch weiterführend wünschen, ist diese Frage gegebenenfalls als Kleine Anfrage an das Umweltministerium bzw. an das Wirtschaftsressort zu stellen. Vielen Dank.

Protokoll ↗