Dr. Heesen

Sehr geehrter Herr Kowalleck, die Mündliche Anfrage beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Von 51 Schulen im Landkreis SaalfeldRudolstadt sind 36 an die Schulcloud angebunden. Darunter sind von den 29 staatlichen Schulen 23 Schulen an die Schulcloud angebunden. Die Lehrerinnen und Lehrer entscheiden aber in eigener Verantwortung über den Einsatz von Unterrichtsmitteln. Vor diesem Hintergrund kann ich die Frage, inwieweit an welchen Schulen konkret Online-Unterricht unter Verwendung der Schulcloud geleistet wird, so nicht beantworten. Zu Frage 2: Ziel in der noch bis zum 31.07.2021 laufenden Pilotphase der Schulcloud ist die Erhöhung der Stabilität des Systems. Und das erfolgt vor allen Dingen durch die Erweiterung der Serverkapazitäten. So hat das Hasso-Plattner-Institut Serverkapazitäten erweitert und auch für die Schnittstelle zwischen dem Land Thüringen und dieser Hasso-Plattner-Plattform werden die Serverkapazitäten ausgebaut. Im Bereich der technischen Fortbildung innerhalb von Thüringen geht es verstärkt darum, die Probleme auf den lokalen Systemen der Lehrkräfte und Schulen erst mal besser zu verstehen und den Support auszubauen, was Internetanbindung und Endgerätekonfiguration der Nutzer angeht. In der zweiten Jahreshälfte 2021 wird dann die qualitative Weiterentwicklung der Thüringer Schulcloud im Vordergrund stehen. Da geht es um die Integration und den weiteren Ausbau des Lernstore, eine Integration der H5P-Programmsoftware für die Erstellung von Inhalten, den Ausbau des Videokonferenztools BigBlueButton insbesondere durch Erhöhung der möglichen Teilnehmerzahl, eine zentrale Schülerverwaltung und ein ID-Management, Pseudonymisierung, dann eine schulartspezifische Skalierung der Schulcloud in den Varianten Grundschule, weiterführende Schule, Berufsschule, die Erhöhung der Barrierefreiheit und die Möglichkeiten, Bewertungen und Benotungen datensicher über die Schulcloud durchführen zu können. Die Länder Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen, die eine Schulcloud unter der Systemarchitektur des HPI betreiben, haben im Herbst 2020 eine Absichtserklärung über die weitere Kooperation nach der Pilotphase abgegeben. In Umsetzung dieser Absichtserklärung soll ein länderübergreifendes Projekt im Rahmen des DigitalPakts Schule beantragt werden. Zu den Fragen 3 und 4: Ihnen ist ja bekannt, dass mit den zusätzlichen Mitteln aus dem DigitalPakt Schule Endgeräte für Schülerinnen und Schüler durch die Schulträger beschafft werden. Die zur Verfügung stehenden Mittel können abgerufen werden und die Schulträger können also beschaffen. Die Situation ist bei den unterschiedlichen Schulträgern sehr unterschiedlich. Das gilt sowohl zwischen den Schulträgern als auch an den einzelnen Schulen, was damit zu tun hat, dass jeweils die Anschaffung unterschiedlichen Umfang hat. Das bedeutet auch unterschiedliche vergaberechtliche Vorgaben. Die Marktlage ist natürlich angespannt und es kommt auch jeweils darauf an, für welche Systeme sich die Schulen bzw. Schulträger entscheiden. Schülerinnen und Schüler, die aufgrund ihrer häuslichen Situation beim Lernen zu Hause in den vergangenen Wochen nur sehr schwer erreicht werden konnten – und das gilt nicht nur für Kinder, die technisch nicht erreicht werden konnten, sondern auch Kinder, die vielleicht aus anderen Gründen nicht erreicht wurden –, diese Schülerinnen und Schüler zählen zur Gruppe der Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf, die ab Montag wieder unterrichtet werden können. Die Planung des Unterrichts erfolgt durch die Schulen im Rahmen der Thüringer Schulordnung und folgt auch den coronabedingten Vorgaben. Das sind also die Stufenkonzepte, die Hygienepläne usw. Darüber hinaus zahlen seit ein paar Tagen die Jobcenter je nach Prüfung im Einzelfall einen Zuschuss von maximal 350 Euro für digitale Geräte, die im Rahmen des häuslichen Lernens gebraucht werden. Das geht zurück auf eine Entscheidung des Thüringer Landessozialgerichts, die wir begrüßen, und wir hoffen, dass viele Schülerinnen und Schüler so ihre weitere technische Ausstattung verbessern können.