thueringer-landtag.de ↗

Torsten Czuppon

AfD 04.02.2021 Sitzungen 7/35

Fragestunde

Arrestierung von Quarantäneverweigerern auch in Thüringen geplant? „Bundesdeutsche Kommunen und Landkreise suchen Personal, um die Quarantäne-Verweigerer im Arrest zu bewachen.“ Mit dieser Schlagzeile lässt das Nachrichtenportal „NEWS 2020“ am 9. Januar 2021 in seiner Online-Ausgabe aufhorchen. Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es in Thüringen Bestrebungen oder Planungen, Quarantäneverweigerer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes zu arrestieren? 2. Falls ja, gibt es Vorbereitungshandlungen, wie zum Beispiel die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten und fachkundigem Personal? 3. Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand dieser Bemühungen im Hinblick auf Örtlichkeiten und Personalbestand? 4. Falls diese „Lager für Uneinsichtige“ geplant sind, ist welcher Zeitraum für deren Betrieb vorgesehen?

Alle Reden von Torsten Czuppon Protokoll ↗