Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream, „Digitalisierung“ ist ein Stichwort, mit dem eine ganze Reihe aktueller, gesellschaftlicher, technischer und politischer Aspekte und Herausforderungen bezeichnet wird, die auch politischer Antworten bedürfen. Insofern ist es richtig, dass wir das in dieser Aktuellen Stunde thematisieren. Gerade in Thüringen ist nämlich die Situation diesbezüglich alles andere als zufriedenstellend. In den vergangenen Monaten ist besonders deutlich geworden, wie weit Thüringen, wie weit Deutschland in der Nutzung digitaler Technologien zurückgefallen ist. In meinem Wahlkreis gibt es noch immer Orte ohne brauchbares Mobilfunknetz. Wie lange wird eigentlich schon über den Netzausbau geredet? Seit knapp einem Jahr versuchen die Schulen trotz dürftiger Ausstattung mit viel Improvisationskunst so etwas wie Unterricht online zu gestalten, doch die technischen Bedingungen sind ganz unzureichend. Warum ist der letzte Sommer nicht zur gezielten Verbesserung der Ausstattung genutzt worden? (Beifall AfD) Nach wie vor hapert es bei Behörden, Ämtern und Verwaltungen in Bezug auf einen digitalen Bürgerservice. Aber wie lange wird schon über digitale Ämter geredet? Nicht besser sieht es im Bund aus. Behördenversagen im Bereich der IT ist sprichwörtlich. Wenn man beispielsweise an die überteuerte, aber weniger leistungsfähige sogenannte CoronaApp denkt. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „App“ [ɛp] heißt das!) Das heißt „App“ [ap]. (Beifall AfD) Das kommt vom deutschen Wort „Applikation“. Haben Sie das schon mal gehört? (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Nein, da hat sie recht!) (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das ist kein deutsches Wort, sondern ein lateinisches!) Das Lateinische wird genauso ausgesprochen. Man fragt sich unweigerlich: Was läuft in Deutschland, in Thüringen eigentlich falsch? Warum folgen dem ambitionierten Gerede über Digitalisierung so wenige Erfolge? Die Hauptfrage, die sich stellt, ist, wie man kompetente Leute gewinnt, die in kurzer Zeit wesentliche Fortschritte erzielen. Lassen Sie es mich so ausdrücken: Welcher exzellent ausgebildete Spezialist möchte denn für eine Thüringer Behörde arbeiten? Wer möchte sich mit Vergabebedingungen, bürokratischen Entscheidungswegen, Kompetenzwirrwarr und Quoten herumschlagen? (Beifall AfD) Welcher gute IT-Spezialist möchte denn überhaupt in Deutschland arbeiten? In anderen Ländern locken hohe Gehälter, niedrige Steuern und geringe Regulierung. Seit vier Jahren, seit 2016, sind 336.000 Deutsche ins Ausland gezogen. Von diesen 336.000 hatten drei Viertel einen Hochschulabschluss. Darunter befanden sich auch zahlreiche IT-Spezialisten. Überspitzt kann man sagen, die Besten gehen ins Ausland und sind für Thüringen verloren. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Woran liegt das wohl?) Es fehlen also hoch qualifizierte Kräfte. Nach Thüringen kommen diese oft auch deshalb nicht, weil die Bürokratie ihr Engagement in endlosen Entscheidungsprozessen erstickt. Für junge, tatendurstige und selbstbewusste Talente sind solche Bedingungen ein Graus. Jetzt frage ich die FDP: Kann ein Thüringer Digitalisierungsgipfel diesen gordischen Knoten durchschlagen? (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Wenn man es nicht versucht, auf jeden Fall nicht!) Wohl kaum mit dieser Regierung. (Beifall AfD) Und vom Koalitionspartner CDU ist hier auch nichts zu erwarten, wenn man weiß, dass die CDU-geführte Bundesregierung regelmäßig IT-Projekte spektakulär in den Sand setzt. Die CDU-Kanzlerin bemerkte am Montag zum Thema „Digitalisierung und Datenschutz“ in ihrer unnachahmlichen Art – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin –: „Es gibt Länder – ich nenne hier Israel –, die in ganz anderer Weise mit Daten umgehen und Digitalisierung betreiben. Das ist etwas, wo Datenschutz eine große Rolle spielt. Dies werden wir sicherlich in den nächsten Jahren immer wieder diskutieren.“