Keller

Einen schönen guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Gäste, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße herzlich die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben heute ein Geburtstagskind hier: Herr Abgeordneter Robert-Martin Montag. Herzlichen Glückwunsch und bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Sehr geehrte Damen und Herren, Schriftführerin zu Beginn der heutigen Sitzung ist Frau Abgeordnete Hoffmann. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Beier. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Dr. Klisch und Frau Abgeordnete Dr. Wagler entschuldigt. Zunächst ein paar allgemeine Hinweise: Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Ältestenrat hat gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung Dauerarbeitsgenehmigungen für Bild- und Tonaufnahmen für folgende Personen erteilt: Herrn Daniel Buchan, Techniker der M & CS GmbH Thüringen im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks, Frau Lea-Katharina Krause, Redakteurin bei Radio F.R.E.I., Frau Evelyn Möller, Aufnahmeleiterin beim Mitteldeutschen Rundfunk. Um arbeitsmedizinischen Vorgaben zu entsprechen und Ihnen allen eine regelmäßige Pause vom Tragen einer FFP2-Maske zu verschaffen, werden wir von dieser Sitzung an die Sitzungen alle 75 Minuten für jeweils 30 Minuten unterbrechen. Selbstverständlich tragen die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten und ich Sorge dafür, dass ein Redebeitrag möglichst nicht unterbrochen werden muss. Einige Hinweise zur Tagesordnung: Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in diesen Sitzungen fort. Die Fraktionen haben sich im Ältestenrat dafür ausgesprochen, für diese Plenarsitzungen keinen Tagesordnungspunkt zu benennen, der in einfacher bzw. in langer Redezeit verhandelt werden soll. Die Tagesordnungspunkte 17 a und b werden in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 78 und 79 werden morgen nach der Mittagspause und notwendigenfalls am Freitag nach der Mittagspause aufgerufen. Während der Auszählung der Stimmen findet die Fragestunde statt. Ich gehe davon aus, dass die Wahlen wie in den letzten Sitzungen geheim durchgeführt werden. Die Beschlussempfehlung zu Tagesordnungspunkt 1 hat die Drucksachennummer 7/2630, zu Tagesordnungspunkt 19 die Drucksachennummer 7/2626, zu Tagesordnungspunkt 20 die Drucksachennummer 7/2627, zu Tagesordnungspunkt 21 die Drucksachennummer 7/2628, zu Tagesordnungspunkt 23 die Drucksachennummer 7/2629. Zu Tagesordnungspunkt 16 wird ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2656 elektronisch bereitgestellt und verteilt. Der Gesetzentwurf zu Tagesordnungspunkt 17 a wurde in einer korrigierten Fassung elektronisch bereitgestellt und verteilt. Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 37 wurde von der Fraktion der CDU zurückgezogen. Der Wahlvorschlag zu Tagesordnungspunkt 78 hat die Drucksachennummer 7/2645. Der Wahlvorschlag zu Tagesordnungspunkt 79 hat die Drucksachennummer 7/2646. Zu Tagesordnungspunkt 80, der Fragestunde, die morgen nach den Wahlen aufgerufen wird, kommen folgende Mündliche Anfragen hinzu: Drucksachen 7/2569, 7/2578, 7/2594, 7/2595, 7/2604, 7/2605, 7/2607, 7/2609, 7/2617, 7/2631, 7/2632, 7/2635, 7/2636, 7/2637, 7/2639, 7/2640, 7/2641, 7/2643 und 7/2644. Die Landesregierung hat mitgeteilt, zu dem Antrag in der Drucksache 7/1586 zu Tagesordnungspunkt 42 und zu Tagesordnungspunkt 54 von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Herr Blechschmidt, bitte.