Stefan Möller

Herr Präsident, lange reden möchte ich in der Tat nicht. Ganz ehrlich, mir fehlt auch die medizinische Kompetenz, um jetzt mit Ihnen über die Vor- und Nachteile eines mRNA-Impfstoffs zu diskutieren. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Stimmt!) Ich glaube auch – ehrlich gesagt –, es würde keinen Sinn ergeben. Ich glaube auch Herrn Zippel, wenn er sagt, dass diese mRNA-Impftechnologie schon seit den 1990ern erforscht worden ist und dass es auch sehr viele Leute gegeben hat, unglaublich viel Geld gegeben hat, einzigartig viel in diese Impfung investiert worden ist. Aber um einen Fakt, Herr Zippel und auch werte Kolleginnen und Kollegen, kommen Sie einfach nicht herum, das ist der Fakt, dass Sie Langzeitwirkungen bei dieser Impfung nicht ausschließen können. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Zu keiner Impfung sind vorher Langzeitwirkungen bekannt!) Ja, das können Sie nicht und das haben Sie inzident auch zugegeben. Das ist ja der Punkt. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Nein, das ist falsch, Herr Möller, das gibt es für keine Impfung!) Dann sage ich Ihnen als Nichtmediziner – aber als jemand, der natürlich überlegt, wie er jetzt mit so einem Impfangebot umgeht, auch bezogen auf die eigene Familie – eins: Diese Entscheidung ist natürlich eine Abwägung. Ich kenne die Langzeitauswirkungen nicht, ich kenne mittlerweile die Auswirkungen, die die Corona-Erkrankung haben kann. Ich weiß, dass sie sehr zerstörerisch wirken kann bei alten und immunschwächeren Menschen, ich weiß, dass sie weitgehend folgenlos bleibt bei jüngeren Menschen. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Nein, das ist nicht wahr!) Diese Entscheidung, meine Damen und Herren, steht Ihnen nicht zu. (Beifall AfD) Die steht dem einzelnen Menschen zu. Der einzelne Mensch hat zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht, wie seine Risikoabwägung ausfällt. Es ist Ihre Aufgabe, insbesondere die der Regierungsfraktionen und der Landesregierung, die medizinische Versorgung sicherzustellen, dass diejenigen, die geimpft werden wollen, die Impfung bekommen können. Dabei versagen Sie. Es ist wichtig, dass diejenigen, die erkranken, behandelt werden können, auch in Stoßzeiten, auch in Erkältungszeiten, wo so eine Welle natürlich richtig an Fahrt aufnimmt. Auch da haben Sie versagt, weil Sie nämlich ganz einfach in den vergangenen Jahren Krankenhäuser, Kapazitäten abgebaut haben und natürlich auch jetzt im Sommer beispielsweise oder im Laufe des Jahres 2020 nichts getan haben, um entsprechend beim Pflegepersonal Nachschub zu haben für den Fall, dass Erkrankungen auftreten. Dort haben Sie versagt, meine Damen und Herren, das wäre Ihre Aufgabe gewesen. Es ist nicht Ihre Aufgabe, Leute lächerlich zu machen, die Bedenken haben, sich eine Impfung in den Arm jagen zu lassen, über deren Langzeitwirkungen einfach nichts bekannt ist, und die für sich die Abwägung getroffen haben, dass sie, weil sie junge, gesunde Menschen sind, sagen: „Ich kann für mich persönlich bei dieser Risikoabwägung sagen, dass ich diese Impfung nicht haben möchte.“ Das muss man als Politiker respektieren und man muss dafür sorgen, dass der Staat trotzdem handlungsfähig bleibt, dass das medizinische Gesundheitsversorgungssystem handlungsfähig bleibt. Dass Sie jetzt versuchen, eine Ablenkungsdebatte über Impfzwänge zu führen, über einen Lockdown für einen bestimmten Teil der Bevölkerung, der sich nicht impfen lässt, und dann eine Wiedererlangung der Grundrechte für alle anderen – das ist eine Ablenkungsdebatte, und das ist eine unseriöse Debatte, weil Sie Ihnen nicht zusteht. Danke. (Beifall AfD)