Keller

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich darf Sie ganz herzlich zu unserer 1. Sitzung im neuen Jahr begrüßen. Mir ist gerade mitgeteilt worden, bis zum 15. darf man auch noch die Neujahrswünsche aussprechen. Das will ich an der Stelle trotzdem tun, weil ich uns allen natürlich für das Jahr 2021 insbesondere Gesundheit wünsche, insbesondere Glück wünsche, ein gutes Händchen in der Arbeit, und natürlich auch Ihren Familien alles Gute für 2021! Ich denke, wir sind gemeinsam auch in der Hoffnung verbunden, dass wir für alle ein gutes 2021 in Gesundheit und Frieden wünschen. (Beifall DIE LINKE, SPD) Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich heiße Sie herzlich willkommen zur Sitzung und eröffne sie hiermit. Ich begrüße an der Stelle auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in den heutigen Tag und die Tagesordnung einsteigen, erlauben Sie mir bitte eine Vorbemerkung aus gegebenem Anlass: Am 8. Januar 2021 ist unser ehemaliger Kollege Franz Schuster im Alter von 77 Jahren verstorben. Franz Schuster wurde 1992 zum Thüringer Staatskanzleiminister berufen und wechselte noch im selben Jahr ins Innenressort. Als Thüringer Innenminister setzte er die weitreichende Thüringer Gebietsreform aus dem Jahr 1994 um. Seit Ende 1994 bis 2003 gehörte Franz Schuster der Thüringer Landesregierung als Wirtschaftsminister an. In ökonomisch schwierigen Zeiten brachte der studierte Volkswirt seine weitreichende Expertise in die Regierungsarbeit ein. Dem Thüringer Landtag gehörte Franz Schuster von 1994 bis 2004 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Gotha I an. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Wegbegleitern. Wir werden sein Andenken in Ehren wahren. Vielen Dank, sehr geehrte Damen und Herren. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Freud und Leid sind sicher dicht beieinander. Am heutigen Tage hat Herr Sesselmann Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute! (Beifall AfD) Die heutige Sitzung wurde gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung und Ziffer II des Beschlusses des Landtags vom 18. Dezember 2020 in der Drucksache 7/2459 einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktion der AfD. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 7/2517 vor. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Gottweiss. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Denny Möller. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Merz, Herr Abgeordneter Tiesler, Herr Abgeordneter Beier, Herr Abgeordneter Korschewsky, Frau Ministerin Taubert und Herr Minister Tiefensee entschuldigt. Einige Hinweise für den heutigen Tag: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wie Ihnen bekannt ist, habe ich mit Wirkung ab dem heutigen Tage eine umfassende Hausverfügung erlassen, die zum Tragen einer FFP2-Maske im gesamten Landtagsgebäude und hier im Parksaal der Arena Erfurt verpflichtet. Bezüglich der Sitzungen des Landtags, seiner Ausschüsse und weiterer Gremien habe ich ausgehend von meinem eigenen Verständnis formuliert, dass ich es als Ehrenpflicht einer und eines jeden Abgeordneten betrachte, eine FFP2-Maske während dieser Sitzungen auch am Sitzplatz zu tragen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bitte Sie deshalb und appelliere noch einmal an Sie, Ihre Maske lediglich am Saalmikrofon bzw. am Mikrofon abzulegen. Bis sich der Landtag im Interesse eines wirksamen Infektionsschutzes aller Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer und damit zur Gewährleistung seiner Funktionsfähigkeit als Verfassungsorgan auf die dringend gebotenen ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen verständigt, bleibt es bei diesem Appell. Die Sitzungsleitung hat ein Instrument der Ordnungsdurchsetzung in diesem Fall nicht, aber eine entsprechende Erwartung, erlauben Sie mir, habe ich auch gegenüber den an den Sitzungen teilnehmenden Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung ausgesprochen, und ich spreche diese Erwartung auch noch einmal an Sie aus. Um uns gleichzeitig den arbeitsmedizinischen Vorgaben zum Tragen einer FFP2-Maske zu nähern, werden wir nicht mehr nur alle 2 Stunden eine Lüftungspause durchführen, sondern alle 75 Minuten, und die Lüftungspausen werden auf jeweils 20 Minuten verlängert. Ich bitte Sie, auch während der Lüftungspausen auf die Einhaltung der bestehenden Abstands- und Hygienevorgaben zu achten. Folgende Hinweise ergehen zur Tagesordnung: Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in dieser Sitzung fort. Zu der heute zu beratenden Unterrichtung liegen insgesamt drei Entschließungsanträge vor. Zwei davon wurden von der Fraktion der FDP eingebracht, einer von der Fraktion der AfD. Die Entschließungsanträge haben die Drucksachennummern 7/2553, 7/2554 und 7/2556. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, wird die Aufnahme weiterer Beratungsgegenstände beantragt? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann gilt die Tagesordnung als festgelegt und ich darf Tagesordnungspunkt 1 aufrufen Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/2510 dazu: Versprechen einhalten, Liquidität sichern, Pleitewelle verhindern Entschließungsantrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2553 dazu: Wirkungsvoll, verlässlich, nachvollziehbar: Versäumnisse des Pandemiemanagements jetzt aufholen! Entschließungsantrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2554 dazu: Mitwirkung des Landtags bei der corona-bezogenen Verordnungsgebung sichern – plan- und wirkungslose Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus einstellen, Risikogruppen gezielt schützen Entschließungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2556 Wünscht die Fraktion der FDP das Wort zur Begründung zu einem ihrer beiden oder zu beiden Entschließungsanträgen? Ich sehe, das wird bejaht. Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung zu ihrem Entschließungsantrag? Das ist nicht der Fall. Dann hat jetzt Herr Abgeordneter Montag für die Begründung des Antrags der Fraktion der FDP das Wort. Bitte schön.