Diana Lehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das Thüringer Handwerk ist eine tragende Säule unserer Wirtschaft. 30.000 Betriebe und 150.000 Kolleginnen und Kollegen, die im Handwerk Arbeit finden, verdienen und erhalten die Unterstützung der Thüringer Politik. Schon als wir zu Beginn dieser Wahlperiode diesen Antrag diskutiert haben, zu dem alle demokratischen Fraktionen Anträge eingebracht haben, war klar, wir werden die Bedingungen für angehende Handwerksmeister entscheidend verbessern. Ich freue mich, dass es uns als rot-rot-grüner Koalition gelungen ist, einen Kompromiss mit der CDU zu finden. Schon in der letzten Wahlperiode haben meine Fraktion und das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die Meisterprämie mit 1.000 Euro als Bestenförderung eingeführt, die wir jetzt mit dem Meisterbonus für alle Meisterabsolventen und der Meistergründungsprämie für Unternehmensgründungen und nachfolgen ergänzen. Insgesamt kön‑ nen Meisterabsolventen künftig bis zu 9.500 Euro Förderung vom Land erhalten. Wir schlagen deshalb vor, eine Meistergründungsprämie von 5.000 Euro einzuführen. Damit honorieren wir einerseits das Engagement von Jungmeistern am Ende ihrer erfolgreichen Prüfung und tun andererseits etwas dafür, die Gründung und Übernahmen von Handwerksbetrieben in Thüringen zu fördern, und fördern insbesondere die noch mal mit 2.500 Euro zusätzlich, die in dieser Zeit auch Arbeitsplätze oder wenigstens einen zusätzlichen Arbeitsplatz schaffen. Außerdem werden wir die Messeförderung für das Handwerk öffnen, um so das Handwerk dabei zu unterstützen, seine Produkte und Dienstleistungen stärker am Markt zu positionieren. Und wir haben uns mit der CDU-Fraktion geeinigt, den Haushaltsansatz für den Digitalbonus um 2,3 Millionen Euro zu erhöhen. Auch davon wird das Thüringer Handwerk profitieren. Und da vielleicht auch noch mal in die Richtung von Herrn Abgeordneten Kemmerich: Natürlich sind die Meistergründungsprämie und der Meisterbonus wichtige Aspekte in der Förderung, Unterstützung des Handwerks. Aber nur damit alleine werden wir das Handwerk nicht in die Lage versetzen und nicht alle Probleme lösen, die Sie in Ihrer Rede hier auch angesprochen haben. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Dann lassen Sie uns am besten noch weiterarbeiten!) Ich will auch nicht verschweigen, dass meine Fraktion sich bezüglich der Höhe der Meistergründungsprämie durchaus einen höheren Betrag hätte vorstellen können. Wir hatten damals 15.000 Euro gefordert. Ich bin aber froh, dass wir trotz der angespannten Haushaltssituation und der Corona-Pandemie diesen Kompromiss für das Thüringer Handwerk erzielen konnten und wir werden, wie es auch schon der Kollege Möller erwähnt hat, die Meistergründungsprämie in zwei Jahren evaluieren und erneut prüfen, ob und wo wir noch einmal nachbessern müssen. Fakt bleibt aber, mit dem Beschluss des heutigen Antrags und der Finanzierung im Landeshaushalt, die wir am Montag umsetzen werden, gehen wir einen wichtigen Schritt für das Thüringer Handwerk. Ich bitte deswegen um Zustimmung zum Antrag. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)