Dr. Heesen

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1 – Bedarf an der Gemeinschaftsschule „An der Trießnitz“ in Jena: Laut Rahmenstundentafel bekommen die Klassenstufen 7 bis 9 je eine Stunde Chemie. Die Schule führt in diesem Schuljahr keine Klassenstufe 10. Das ergibt bei zwei 7., drei 8. und einer 9. Klasse sechs Lehrerwochenstunden für Chemie. Diese Stunden sind der Schule als Bedarf auch zugewiesen. Zur Frage, wie viele Stunden zur Verfügung stehen: Aktuell stehen zwei Lehrerwochenstunden zur Verfügung. Das ist eine Lehrkraft, die dorthin abgeordnet wurde. Das ist der Ist-Stand. Der Grund, warum es nur zwei sind: Es gibt da eine unbefristete Ausschreibung für das Fach Chemie, mehrfach ausgeschrieben, konnte nicht besetzt werden. Das heißt, wir haben schlicht für diese Schule für das Fach Chemie in der letzten Zeit niemanden gefunden. Eine Person, die theoretisch zur Verfügung stand, konnte nicht eingestellt werden, weil sie bereits befristet beschäftigt war und erneut wieder nur befristet hätte beschäftigt werden können, sodass wir das Verbot der mehrfachen Befristung hier im Wege stehen haben. Es wird aber zurzeit im Schulamt noch geprüft, ob es Möglichkeiten gibt, trotzdem hier noch mal zu einer befristeten Einstellung zu kommen. Zu Frage 2 gibt es eine tabellarische Übersicht, die ich lieber schriftlich nachreichen als jetzt hier vorlesen würde. Zu Frage 3: § 4 des Tarifvertrags der Länder regelt die Abordnung, Versetzung und Zuweisung der Tarifbeschäftigten. Für die Beamten gilt das Beamtenstatusgesetz. Das regelt in § 14 die Abordnung, in § 15 die Versetzung und in § 20 die Zuweisung. Frage 4 erfordert umfassende Recherchen und auch schulamtsübergreifende Abstimmungen, die wir in der Kürze der Zeit nicht leisten konnten.