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Stefan Möller

AfD 12.11.2020 Sitzungen 7/29

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist jetzt natürlich schwierig, auf so eine unsagbare Diffamierungsrede ohne Vorbereitung reagieren zu müssen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Konnte man gar nicht damit rechnen, wenn man Höcke vorschlägt!) Ja, Sie haben völlig recht. Eigentlich, Frau RotheBeinlich, bei Ihnen hätte man damit rechnen müssen. Da haben Sie durchaus recht. (Beifall AfD) Die Erwartung ist dann eigentlich auch von Herrn Blechschmidt erfüllt worden. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da sehen Sie es mal!) Was hier gerade durchgezogen worden ist, ist die Diffamierung eines Menschen, und das mit teilweise haarsträubenden Argumenten. (Unruhe DIE LINKE) Herr Blechschmidt, im Staatsbürgerschaftsrecht kennen Sie sich offensichtlich nicht sonderlich gut aus, Verfassungsrecht ist auch nicht so Ihr Ding, deswegen wird Ihre Fraktion bzw. Ihre Landesregierung auch regelmäßig vom Verfassungsgerichtshof verknackt. Aber ich will Ihnen mal eines sagen: Das Abstammungsprinzip galt bis zum Jahre 2000 und, stellen Sie sich vor, das Grundgesetz auch. Wie geht das denn, Herr Blechschmidt? Ja, weil das Abstammungsprinzip nicht grundrechtswidrig ist, wie Sie hier behaupten. Wissen Sie, wenn Sie von einer Sache überhaupt keine Ahnung haben, dann halten Sie sich einfach an die alte Regel: Halten Sie den Mund! (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Na, tun Sie es doch!) Und wenn Sie hier irgendwelche Zitate bringen, dann fangen Sie doch vielleicht mal ...

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