Dirk Bergner
Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Noch 50 Sekunden, das bekommen wir hin. Herr Dittes, sicherlich werden wir das in der Anfangsberatung auch übersehen haben. Das bestreite ich auch gar nicht. Aber jetzt haben wir vom Gemeinde- und Städtebund den Hinweis, was das bei bestimmten Gemeinden für Auswirkungen hat, deswegen sollten wir schlicht und einfach sachlich darauf eingehen – und das ist bislang nicht passiert. Das habe ich dabei, sage ich mal, kritisiert. Ich glaube, das kann man auch in einer vernünftigen Diskussion in den zuständigen Gremien nachsteuern. Noch kurz eine Bemerkung, weil ich vorhin den Versuch einer Anfrage abgebügelt hatte: Wir haben durch die verkürzte Redezeit als kleine Fraktion 5 Minuten 50 Sekunden, die wollte ich mir nicht nehmen lassen und die enden jetzt auch in 10 Sekunden. Danke schön.