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Keller

12.11.2020 Sitzungen 7/29

Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes (Anpassung hochschulrechtlicher Regelungen an die Herausforderungen der Corona-Epidemie)

Herr Staatssekretär Feller, danke. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Das ist so. Dann wird direkt abgestimmt, weil die Beschlussempfehlung des Ausschusses die Ablehnung empfiehlt. Ich komme also zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/715 in zweiter Beratung. Wer sich dem Gesetzentwurf anschließt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der FDP-Fraktion. Wer ist gegen den Gesetzentwurf? Das sind die Stimmen aller anderen Fraktionen. Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltungen. Damit ist der Gesetzentwurf abgelehnt und ich schließe den Tagesordnungspunkt 2. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 3 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/868 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten - Drucksache 7/1922 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Herr Abgeordneter Malsch zur Berichterstattung aus dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten. Bitte.

Protokoll ↗