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12.11.2020 Sitzungen 7/29

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Gottweiss, der sicher gleich Platz nehmen wird. Herr Aust gibt ein Zeichen. Bitte schön, Herr Aust beginnt also mit der Schriftführung. Die Redeliste führt Frau Abgeordnete Güngör. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Cotta, Herr Abgeordneter Henkel, Frau Abgeordnete Dr. Klisch und Frau Ministerin Siegesmund. Kurze Hinweise zur Tagesordnung heute: Zu Tagesordnungspunkt 6 wurde ein Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/2104 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 13 wurde ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/2102 verteilt. Wird der Ihnen jetzt vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der Hinweise widersprochen? Das kann ich nicht erkennen, dann gilt die Tagesordnung vom Landtag als festgestellt. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 2 Gesetzentwurf der Fraktion der FDP - Drucksache 7/715 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft - Drucksache 7/1738 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Herr Abgeordneter Schaft zur Berichterstattung aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Bitte schön. (Beifall DIE LINKE)

Protokoll ↗