Keller

Sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir in die heutige Sitzung einsteigen, bitte ich in einer doch nicht so schönen Angelegenheit um Ihre Ohren und Ihre Aufmerksamkeit. Sie alle stimmen mir sicher zu, dass es viele Menschen gibt, die am Rande von Plenarsitzungen, von Ausschusssitzungen oder anderen Gremiensitzungen, die wir als Landtag durchführen, kaum in Erscheinung treten und doch dafür sorgen, dass es reibungslose Abläufe gibt. Das gilt auch für Begleiterinnen und Begleiter aus den Reihen der Security. Wir haben jetzt einen derer, deren Namen man fast nicht kennt, verloren. Er ist also verstorben, Herr Peter Kuhnke. Er war seit 2008 hier für den Landtag tätig. Deshalb gestatten Sie mir, dass ich in Richtung seiner Familie mein herzliches Beileid in Ihrem Namen ausrichte. Natürlich soll das auch eine Botschaft an seine Kolleginnen und Kollegen sein, die ihn sicher vermissen. Ich bedanke mich sehr für Ihre Aufmerksamkeit. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung und eröffne hiermit die Plenartagung. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Weltzien. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Abgeordnete Dr. Klisch, Herr Abgeordneter Cotta, Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Liebscher, Herr Abgeordneter Höcke – zeitweise –, Frau Ministerin Siegesmund. Zum Geburtstag heute gratulieren wir ganz herzlich in die Richtung, wo die Blumen stehen. Frau Abgeordnete Tasch, alles Gute, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Einige allgemeine Hinweise: Da wir heute erst das zweite Mal wieder hier in der Park-Arena tagen, möchte ich noch einmal an alle appellieren, die gebotenen Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Dazu gehören neben dem Tragen des Mund-Nasen-Schutzes die Infektionsschutzmaßnahmen am Redepult, die ich bitte abzuwarten, ehe Sie an das Pult treten. Der Ältestenrat hat gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung Dauerarbeitsgenehmigungen für Bild- und Tonaufnahmen für folgende Personen erteilt: Frau Theresa Liebig, Korrespondentin beim Hörfunk von MDR Aktuell, Frau Annemarie Haak, Aufnahmeleiterin beim MDR Thüringen, Herrn Tim Lewerth, Kameramann beim ZDF. Ich komme zu den Hinweisen für die Tagesordnung: Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in diesen Sitzungen fort. Die Fraktionen haben in jeder Plenarsitzungswoche die Möglichkeit, bis Dienstag um 14.00 Uhr jeweils einen Tagesordnungspunkt zu benennen, der in einfacher bzw. in langer Redezeit verhandelt werden soll. Die Fraktion der AfD hat dafür den Tagesordnungspunkt 21 und die Fraktion der CDU den Tagesordnungspunkt 18 benannt. Sehr geehrte Damen und Herren, zwar sind die Fraktionen im Ältestenrat übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 23 heute als ersten Punkt aufzurufen, allerdings liegt der dort angekündigte Antrag nicht vor, sodass der Aufruf nicht in der heutigen Sitzung erfolgen kann. Mir wurde signalisiert, dass es keinen Gegenstand für die Beratung gibt. Der Tagesordnungspunkt 58 wird in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen. Die Beratung erfolgt vereinbarungsgemäß ohne Aussprache. Weiterhin sind die Fraktionen im Ältestenrat übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 12 a, 12 b, 12 c und 12 d gemeinsam aufzurufen. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 59 und 60 werden am Donnerstag nach der Mittagspause und notwendigenfalls am Freitag nach der Mittagspause aufgerufen. Während der Auszählung der Stimmen findet die Fragestunde statt. Ich gehe davon aus, dass die Wahlen wie in den letzten Sitzungen geheim durchgeführt werden. Die Beschlussempfehlung zu Tagesordnungspunkt 1 c hat die Drucksachennummer 7/2079, zu Tagesordnungspunkt 5 die Drucksachennummer 7/2073, zu Tagesordnungspunkt 6 die Drucksachennummer 7/2074, zu Tagesordnungspunkt 7 die Drucksachennummer 7/2075. Die Tagesordnungspunkte 24 a und 24 b werden von der Tagesordnung abgesetzt, da der zuständige Ausschuss noch nicht abschließend beraten hat. Zu Tagesordnungspunkt 19 wurde eine korrigierte Fassung des Gesetzentwurfs verteilt. Der Wahlvorschlag zu Tagesordnungspunkt 59 hat die Drucksachennummer 7/2093. Der Wahlvorschlag zu Tagesordnungspunkt 60 hat die Drucksachennummer 7/2094. Zu Tagesordnungspunkt 61, der Fragestunde, kommen folgende Mündliche Anfragen hinzu: Drucksachen 7/2010, 7/2020, 7/2025, 7/2034, 7/2036, 7/2048, 7/2049, 7/2057, 7/2066, 7/2068 bis 7/2071, 7/2078, 7/2080, 7/2082 bis 7/2084. Sehr geehrte Damen und Herren, so weit von meiner Seite. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung widersprochen? Herr Blechschmidt, bitte.