Kerst
Fragestunde
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kaufmann beantworte ich wie folgt: Zu Frage 1: Aufbauend auf den Ergebnissen und Impulsen des IBA-Projekts Bahnhof Rottenbach und der Machbarkeitsstudie der Bauhaus-Universität Weimar zum Einsatz von Wasserstoff-Brennstoffzellen-Triebwagen in Thüringen wurde die Strecke Rottenbach-Katzhütte als die am besten geeignete Eisenbahntrasse herausgearbeitet. In dieser Untersuchung wurden alle Eisenbahnstrecken Thüringens nach einheitlichen Kriterien betrachtet. Im Februar 2019 wurde die Schwarzatalbahn erfolgreich einem Praxistest unterzogen. Nun soll die gesamte Region Schwarzatal zur Thüringer Wasserstoff-Modellregion avancieren. Derzeit läuft dazu eine entsprechende Konzeptstudie, deren Ergebnisse bis November dieses Jahres vorliegen sollen. Auch das Schwarzatal ist in diesem Sinne eine strukturschwache Region. Zu Frage 2: Die Meinungsbildung der Landesregierung ist dazu noch nicht abgeschlossen, insbesondere weil der Einsatz der Mittel des Investitionsgesetzes Kohleregionen noch nicht abschließend zwischen Bund und Ländern geklärt ist. Zu Frage 3: Es erfolgten unter anderem intensive Abstimmungen mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt zur Ansiedlung eines Drohnenforschungszentrums am Flugplatz Altenburg-Nobitz. Zu Frage 4: Die Landesregierung führt den offenen Dialog mit allen wirtschaftlichen Akteuren, die das Standortmarketing für Thüringen im Ganzen und für Ostthüringen im Speziellen befördern. Dazu zählen unter anderem Kammern, Verbände, Vereine, kommunale Verwaltungen, Sparkassen und örtliche Banken, die öffentlichen Wirtschaftsförderer, aber auch eine Vielzahl von Wirtschaftsunternehmen aus der Region. Die Akquisitionsstrategie der Landesregierung adressiert nicht nur Unternehmen des produzierenden und verarbeitenden Gewerbes, sondern auch wirtschaftsnahe und wissensintensive Dienstleistungen. Bei relevanten Unternehmensplanungen aller geeigneten Zielgruppen werden dabei auch die bestehenden Möglichkeiten im Altenburger Land mit all seinen Standorteigenschaften aufgezeigt und mit bedarfsgerechten Serviceangeboten untersetzt. Bei der Entscheidung, ob und wo ein Unternehmen Investitionen tätigen wird, handelt es sich letzten Endes jedoch um eine originäre unternehmerische Entscheidung, die maßgeblich von Faktoren wie Fachkräftepotenzial, infrastrukturelle Rahmenbedingungen und der verkehrstechnischen Anbindung beeinflusst wird. Herzlichen Dank.
