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Dr. Wolfgang Lauerwald

AfD 02.10.2020 Sitzungen 7/26

Gesetz zur Sicherung des medizinischen Nachwuchses im ländlichen Raum und im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen – Thüringer Landarztgesetz (ThürLArztG)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Damen und Herren und Zuhörer am Livestream! „Ein Arzt, der kein Künstler ist, ist auch kein Arzt.“ So sagte einst der deutsch-schweizerische Schriftsteller und Schauspieler Kurt Goetz. Der Hausarzt ist in Deutschland der erste Ansprechpartner bei allen gesundheitlichen Problemen. Von der Prävention über die Kuration bis zur Palliation decken die Hausärzte das ganze Spektrum des Lebens ab. Sie koordinieren und überwachen sämtliche Behandlungsschritte. Angesichts zunehmender Spezialisierung und Fragmentierung im Gesundheitswesen sind die Hausärzte als Generalisten wichtiger denn je. Familienmedizin ist dabei eine wichtige Aufgabe. Im Zentrum der Tätigkeit steht dabei die langfristige und vertrauensvolle Arzt-Patienten-Beziehung. Nicht selten betreut der Hausarzt die ganze Familie generationenübergreifend. Thüringen leidet unter einem immer stärkeren Ärztemangel, besonders im ländlichen Raum. Aber auch in der Stadt wird es zunehmend schwieriger, Vertragsarztsitze wieder zu besetzen und die Versorgung zu gewährleisten. In 20 der insgesamt 40 Planungsbereiche herrscht bereits Unterversorgung bei der hausärztlichen Versorgung. In Thüringen gibt es derzeit 52 offene Hausarztstellen, gleichzeitig wächst das Durchschnittsalter. 31 Prozent der Hausärzte sind 60 Jahre und älter. Die Problemlage wird sich absehbar weiter verschärfen. Ein zügiges und geschlossenes Handeln ist mehr als überfällig. Es wird in Zukunft immer schwieriger, die ärztliche Versorgung der Bevölkerung gerade im ländlichen Raum sicherzustellen. Diese Versorgungsprobleme werden sich nicht nur auf die Hausärzte beschränken, sondern auch auf weitere ärztliche Fachdisziplinen erstrecken. Genannt seien beispielsweise die Augenärzte und die Zahnärzte. Aber auch die Zunahme psychischer und psychosomatischer Erkrankungen fordert unser Gesundheitssystem heraus. Bundesweit fehlen bereits heute 7.000 Kassensitze für Psychotherapeuten. Patienten in Thüringen sind davon am stärksten betroffen. Sie müssen am längsten auf einen Therapiebeginn warten. Auf diese Problematik hat die AfD-Fraktion bereits im Juni in ihrem Alternativantrag hingewiesen. Gesund werden, gesund bleiben – das ist hausärztliche Versorgung in Thüringen. Diese müssen wir auch in Zukunft in ganz Thüringen sicherstellen. (Beifall AfD) Hierzu leistet der vorgelegte Gesetzentwurf der AfD einen Beitrag. Die Landarztquote ist sicherlich nicht allein die Ultima Ratio. Aber sie kann in Verbindung mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel mit dem von uns geforderten Modellstudiengang „Landarzt“ einen Beitrag zur Lösung des medizinischen Fachkräfteproblems leisten. (Beifall AfD) Alternativ zu Tätigkeiten einer Klinik oder Praxis, in der Pharmaindustrie oder im universitären Bereich bietet der Öffentliche Gesundheitsdienst ein interessantes und vielfältiges Arbeitsgebiet. Neben der stationären und ambulanten Versorgung, stellt der ÖGD die dritte Säule des deutschen Gesundheitswesens dar. Die Corona-Krise offenbart einmal mehr, wie sträflich der ÖGD in den letzten Jahrzehnten behandelt wurde. Am Beispiel COVID-19 lässt sich mit großer Klarheit demonstrieren, was passiert, wenn Einrichtungen der Daseinsfürsorge zusammengespart oder privatisiert werden. Der ÖGD ist wie andere Einrichtungen der öffentlichen Fürsorge und Daseinsvorsorge auch unter dem Einfluss eines neoliberalen Zeitgeistes ausgeblutet worden. Am ÖGD wurde massiv gespart. Es kam zu einer Ausdünnung des Personals und der Ausstattung. Diese stiefkindliche Behandlung rächt sich nun. Der ÖGD kämpft mit massiven Nachwuchssorgen. Schuld daran sind nicht nur die Einsparungen der Länder und Kommunen im öffentlichen Dienst. Ein Hauptproblem liegt im Tarifgefälle von Ärzten, wie zum Beispiel der Unterschied zu diesen in Krankenhäusern. Deswegen braucht es gezielte Förderinstrumente im Wettbewerb um qualifizierten Nachwuchs. Die vorgeschlagene ÖGD-Quote beschreitet diesen Weg. Wir freuen uns auf die Aussprache. Vielen Dank. (Beifall AfD)

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