Götze

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die beiden Fragen des Abgeordneten Schütze beantworte ich für die Landesregierung gemeinsam wie folgt: Der schnelle und koordinierte Einsatz von Hubschraubern zur luftunterstützenden Vegetationsbrandbekämpfung hat in der Vergangenheit maßgeblich für einen schnellen Löscherfolg bei derartigen Einsätzen beigetragen. Gerade die Unterstützung der örtlichen Gefahrenabwehreinheiten durch die Brandbekämpfung aus der Luft ist ein wesentlicher Bestandteil für die erfolgreiche Abarbeitung von verschiedenen Einsatzlagen. Erst vor zwei Wochen war der Hubschrauber der Landespolizei Thüringen bei einem Waldbrand im Bereich Ruhla im Wartburgkreis eingesetzt und unterstützte die Feuerwehren bei der Brandbekämpfung in unwegsamem Gelände äußerst effektiv. Darüber hinaus kann ich darauf hinweisen, dass sich seit den schweren Waldbränden von 2018 unter Federführung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Behörden der polizeilichen und nicht polizeilichen Gefahrenabwehr auf Bundes- und Landesebene, Vertreter des Forstes und der deutschen Feuerwehren in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Nationaler Waldbrandschutz“ austauschen. In diesem Zusammenhang wurde von diesen Akteuren auch die Weiterentwicklung des Einsatzes von Löschhubschraubern im Rahmen einer breiten, bereits nach der Innenministerkonferenz etablierten Unterarbeitsgruppe besprochen. Unabhängig von diesen Abstimmungen haben wir im Freistaat Thüringen die vorhandenen Hubschrauber der Landespolizei mit Außenlasthaken versehen, damit beide Hubschrauber Möglichkeiten des Wasserabwurfs besitzen. Damit ist sichergestellt, dass die Polizeihubschrauber des Freistaats unsere Feuerwehrleute im Land unterstützen können. Viele Länder haben hier nunmehr nachgezogen und ihre landeseigenen Hubschrauber aufgerüstet, sodass heute mehr Kapazitäten zur Brandbekämpfung aus der Luft im gesamten deutschen Raum vorhanden sind. Dies ist äußerst positiv. Weiterhin wurde zwischen Bund und Ländern ein Mechanismus zur Verbesserung der Koordinierung von Einheiten und Mitteln zur Waldbrandbekämpfung abgestimmt. Mit diesem sogenannten Fähigkeitsmanagement werden durch Bund und Länder auch die grundsätzlich verfügbaren Hubschrauber gemeldet, die länderübergreifend und kurzfristig zum Einsatz kommen können, um die Verfügbarkeitsübersicht, aber auch die Koordinierung der Hubschrauber zu verbessern. Der Bund wird dieses Konzept erstmalig nach der Brandsaison in diesem Jahr evaluieren und seine Wirksamkeit untersuchen. Auch Thüringen hat darin seine verfügbaren Einsatzmittel zur luftunterstützenden Waldbrandbekämpfung gemeldet. Im Rahmen der Sicherheitskonferenz der ostdeutschen Länder am 28. September 2020 in Leipzig wurde schließlich eine vertiefte Zusammenarbeit der Bundesländer beim Brand- und Katastrophenschutz erörtert. Dazu gehört für das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales auch eine noch engere Abstimmung zur Vorbereitung auf Großschadensereignisse wie zum Beispiel auch Vegetationsbrände. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.