Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Montag, für die Landesregierung beantworte ich Ihnen die Fragen. Zu Frage 1: Seit März dieses Jahres wurden innerhalb der Landesverwaltung zahlreiche organisatorische wie technische Maßnahmen ergriffen, um durch die Flexibilisierung von Arbeitszeiten und -orten sowie digitale Möglichkeiten der Zusammenarbeit nicht erforderliche Kontakte im Büroumfeld zu vermeiden. Diese Maßnahmen betreffen insbesondere den Ausbau der IT-Infrastruktur für Heim- und mobiles Arbeiten sowie die Durchführung von Telefon- und Videoschaltkonferenzen. Die Maßnahmen gelten unverändert fort. Im Übrigen liegt es aufgrund der unterschiedlich gegebenen Verhältnisse in der Verantwortung der einzelnen Behörden, eigenständig und abhängig von der Lage angepasste Maßnahmen zu ergreifen. Da hat auch jedes Ministerium einen Plan, in welchen Stufen man wieder auf dieses Regime zurückführt, wenn die Erkrankungsraten steigen werden. Zu Frage 2: Die Handlungsfähigkeit der Landesverwaltung wird hierdurch in Zukunft nicht gefährdet. Vielmehr hat sich die Zweckmäßigkeit der ergriffenen Maßnahmen bestätigt. Die Resilienz der Landesverwaltung wurde insbesondere durch den Ausbau der Infrastruktur gestärkt. – Sie fragen zu einer Resilienz. Das ist ja eigentlich eine menschliche Sache. Zu Frage 3: Während der vergangenen Monate wurden für die verschiedensten Szenarien Maßnahmen entwickelt, durchgespielt und auch erprobt. Wie in der Antwort zu Frage 1 dargestellt, haben sich diese Maßnahmen bewährt. Jederzeit kann die Verwaltung auf entsprechende Maßnahmen oder Teile davon zurückgreifen und wieder in Kraft setzen. Terminiert werden die entsprechenden organisatorischen Maßnahmen durch die Veränderung und Überwachung des Infektionsgeschehens, insbesondere der 7-Tage-Inzidenz. Zu Frage 4: Für das Haushaltsjahr 2021 wurden im Einzelplan 16 – Informations- und Kommunikationstechnik Haushaltsmittel in Höhe von 5,241 Millionen Euro für Neuanschaffungen von Tele- und Heimarbeitsplätzen einschließlich Video- und Telefonkonferenzanlagen eingeplant. Herzlichen Dank.