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Hoffmann

AfD 01.10.2020 Sitzungen 7/25

Fragestunde

Vielen Dank. Weitere Fragen zu Biogasanlagen und einer solchen Anlage in Themar (Hildburghausen) Laut einer Pressemeldung wurden auf einer Veranstaltung am 10. September 2020 in Schleusingen, Landkreis Hildburghausen, der Betrieb von Biogasanlagen im Allgemeinen und eine Anlage in Themar im Speziellen angesprochen. Ministerin Siegesmund wird zitiert, dass Beschwerden über die Anlage in Themar der Landesregierung bekannt seien, man mit dem Landratsamt in Kontakt stehe und man „hinterher sei“. Ausgehend von dieser Pressemeldung sowie der Beantwortung meiner Kleinen Anfragen 7/858, 7/859 und 7/860 zum Weiterbetrieb von Biogasanlagen und ergänzend zu meiner Kleinen Anfrage 7/1130 über die angesprochene Biogasanlage in Themar ergeben sich zusätzliche Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann nach Bekanntwerden der aktuellen Beschwerden über die Biogasanlage in Themar in Form eines offenen Briefs erfolgte die Kontaktaufnahme der Landesregierung mit dem zuständigen Landratsamt? 2. Sieht die Landesregierung Versäumnisse des Landratsamtes bezüglich der Biogasanlage in Themar in den Jahren 2015 bis einschließlich 2020 und wenn ja, welche? 3. Plant die Landesregierung Initiativen für ein zentrales Register mit Angaben zu Art, Größe, Inbetriebnahme und Erweiterung für Biogasanlagen, wenn ja, wann und in welcher Form bzw. mit welchen Registerinhalten und wenn nein, warum nicht? 4. Wie oft seit Beginn des Beratungsprojekts wurde eine Beratungsanfrage gestellt und wurde sie gegebenenfalls auch für die Anlage in Themar gestellt? Gemeint ist das kostenlose Beratungsprojekt der Landesregierung für den wirtschaftlichen Weiterbetrieb von Biogasanlagen. Danke.

Protokoll ↗