Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Gottweiss, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Reinhardt. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Präsidentin Keller und Herr Minister Maier. Hinweise zur heutigen Tagesordnung: Wir sind bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsam aufzurufen. Zu Tagesordnungspunkt 4 wurde ein Entschließungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/1791 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 33 wurde eine Neufassung des Antrags verteilt. Die Landesregierung hat mitgeteilt, zu Tagesordnungspunkt 37 von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Gibt es von Ihnen noch Wortmeldungen und Hinweise zur Tagesordnung? Das sehe ich nicht. Gibt es Widerspruch gegen die vorliegende Tagesordnung? Nein. Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Wir kommen dann vereinbarungsgemäß heute Morgen als Erstes zum Aufruf des TagesordnungsUnterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/1711 Ich erteile der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Frau Abgeordneter Anja Müller, für die Abgabe des Berichts des Petitionsausschusses das Wort.