Dr. Heesen

Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Sie hatten eben Glück: Ich dachte, ich habe nur 5 Minuten, ich habe aber 10, das weiß ich jetzt. Wir reden in dieser heute letzten Aktuellen Stunde einmal mehr über die Corona-Krise. Ich verstehe das, denn Corona dominiert weite Teile des öffentlichen Lebens noch immer. Deswegen freue ich mich, dass ich die Positionen und die Maßnahmen der Landesregierung einmal mehr darstellen kann. Die FDP-Fraktion ist besorgt, dass der Freistaat Thüringen nicht ausreichend vorbereitet sei auf die aktuelle Corona-Situation. Aber lassen Sie mich klar sagen: Thüringen ist nicht nur vorbereitet, sondern Thüringen ist gut vorbereitet. Wir sehen, die Maßnahmen, die wir ergreifen, funktionieren und – das wurde auch schon erwähnt – erst heute konnten wir für alle 39 Schulen des Weimarer Landes die Rückkehr in Stufe Grün anordnen. Das ist zwei Tage früher als ursprünglich geplant. Lassen Sie mich das auch so klar sagen, was hier bereits gesagt wurde: Wir sind sehr erleichtert, dass wir bisher so wenige positive Fälle von Infektionen an Schulen und in Kindergärten hatten. (Beifall DIE LINKE) Auch das möchte ich an dieser Stelle klar und deutlich sagen: Thüringen ist das Land, in dem von allen Bundesländern am genauesten lokal und zeitlich begrenzt auf die Infektionslage reagiert wird. Kein anderes Land schränkt den Unterricht so wenig ein wie Thüringen. Ich möchte anhand des Weimarer Landes noch mal erläutern, wie der Thüringer Stufenplan funktioniert. Wir hatten im Weimarer Land die Grundschule Buttelstedt, dort wurde eine Person positiv getestet. Das Gesundheitsamt hat hier schnell reagiert und die Kontaktnachverfolgung aufgenommen. Während dieser Zeit der Kontaktnachverfolgung war die Schule geschlossen, denn praktisch die gesamte Schulgemeinschaft hatte Kontakt zur betroffenen infizierten Person. Das ist das eine Szenario, für das unser Stufenplan die Stufe Gelb vorsieht: ein auftretender Fall direkt an der Schule. Hier haben die Schulen und die Kindergärten bisher stets sehr umsichtig und sehr zügig entsprechend des Stufenplans reagiert. Die Frage, warum nicht mehr getestet wird: Tests bringen eben keine Klarheit innerhalb der ersten Tage, sondern wir brauchen eine gewisse Zeit, in der sich die Infektion entwickelt. Wir müssen abwarten. Es bringt nichts, jetzt einfach wie wild loszutesten. Dadurch erreichen wir überhaupt keine Sicherheit. Das zweite Szenario, das sich auch am Weimarer Land verdeutlichen lässt und im Stufenplan mit Stufe Gelb markiert ist, ist ein regional erhöhtes Infektionsgeschehen. Im Weimarer Land lag in den Tagen um den 17. September die Infektionszahl – also diese Sieben-Tage-Fälle auf 100.000 Einwohner gerechnet – über der kritischen Schwelle, sodass wir im Benehmen mit dem Gesundheitsministerium eine regional geltende Maßnahme des erhöhten Infektionsschutzes ergriffen haben. Das heißt, Lehrerinnen und Lehrern mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf wurde es freigestellt, ob sie Präsenzunterricht halten oder häusliches Lernen von zu Hause aus anbieten. Wir haben in diesen Fällen gesehen: Wir waren gut vorbereitet, es funktioniert jetzt gut. Wir reagieren ausschließlich vor Ort, genau da, wo es nötig ist. Wir machen keinen vorbeugenden Infektionsschutz an Stellen, an denen keine Infektionen sind. Ich möchte an dieser Stelle auch noch mal klarstellen: Es wurde jetzt häufig von Unterrichtsausfall gesprochen. Das ist so nicht; Schule findet statt, entweder im Schulgebäude oder zu Hause. Kein Kind wird einfach nach Hause geschickt, insofern ist es auch nicht richtig, hier von Unterrichtsausfall zu sprechen. Unterricht fällt nicht aus, die Kinder sind im häuslichen Lernen. Man könnte, wenn Sie denn ein Schlagwort wollen, von Unterrichtsverlagerung sprechen, aber Unterricht fällt nicht aus, auch wenn wir nicht alle im Schulgebäude haben. Wer darauf besteht und trotz Infektionsfällen mehr Präsenz will, müsste schon die Existenz oder Gefahr von Corona leugnen. Ich möchte zu einem zweiten Aspekt kommen, der hier angesprochen wurde, die Raumluftfiltersysteme und andere technische Lösungen. Das wurde hier in der Aktuellen Stunde auch angesprochen. Zur Frage, ob diese Filtersysteme sinnvoll sind, gibt es zurzeit in ganz Deutschland, in der KMK und in verschiedenen anderen Gremien Diskussionen. Auch wir setzen uns hier intensiv mit den Möglichkeiten der Technik auseinander. Wir sind im Austausch mit den Schulträgern. Da findet gerade nächsten Freitag eine nächste Runde statt, die sich mit dem Thema „Lüftung und Raumluftfiltersysteme“ befasst. Dazu kann ich berichten: Es gibt dazu bisher keine eindeutige wissenschaftliche Meinung. Es gibt zum Beispiel das Umweltbundesamt, das sagt, dass Lüften die viel bessere Technik ist, weil auch diese Filtersysteme nicht so ausgereift sind, dass wir schon mit Sicherheit sagen können, sie filtern die Viren wirklich zuverlässig. Unter Umständen gibt es da Abluftproblematiken. Es ist technisch und wissenschaftlich noch nicht geklärt, wie gut diese Systeme nützen. Deshalb untersuchen wir das weiter. Unter anderem im Landkreis Altenburg hier in Thüringen läuft ein Versuch mit einer heimischen Firma, bei dem wir hier in Thüringen mit Thüringer Unternehmen versuchen, mehr Erkenntnisse zu gewinnen. Ein zweites Thema, was man bei diesen technischen Lösungen nicht leugnen kann, sind die Kosten. Wir haben in Thüringen 16.897 Unterrichtsräume. Das wären, wenn wir von 5.000 Euro pro Gerät ausgehen, was nicht unrealistisch ist, 84,5 Millionen Euro zusätzliche Kosten. Ein drittes Thema wäre dann die Beschaffung. Man müsste für diese ungefähr 17.000 Unterrichtsräume diese Filtergeräte beschaffen. Das ist eine enorme Herausforderung. Wir verfolgen die Diskussion, versuchen selbst Erkenntnisse zu gewinnen. Aber auch das wird für die Schulträger – und die trifft es – natürlich eine enorme Herausforderung, wenn wir uns entscheiden, dass wir solche technischen Lösungen befürworten. Das heißt, wir sehen, dass unser Stufenkonzept gut funktioniert, dass die Schulen und Kindergärten hervorragend reagieren. Die Zusammenarbeit mit uns und mit den Gesundheitsämtern klappt in fast allen Fällen reibungslos. Bei den technischen Systemen sind wir wie der Rest der Republik auch dabei, zu lernen und abzuwägen, was hier gute Lösungen sind. Insofern kann ich sagen: „Nichts gelernt“ ist überhaupt nicht richtig, aber wir sind weiterhin dabei, gemeinsam zu lernen. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)