Götze

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Kollege Möller hat mich gebeten, die Frage in Vertretung zu beantworten, und das mache ich natürlich gern. Zu Frage 1: Im Auftrag des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz plant die Thüringer Landgesellschaft ein Hochwasserschutzvorhaben an der Weißen Elster in den Gemeinden Crossen und Ahlendorf. Zu diesem Zweck läuft bereits ein Planfeststellungsverfahren bei der oberen Wasserbehörde im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz. Die Hausleitung des Umweltministeriums wurde von der Bürgerinitiative Hochwasserschutz Crossen/Ahlendorf im Namen ihres Sprechers, Herrn Dr. Maruschky, zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Dieser Bitte ist Herr Staatssekretär Möller für das Umweltministerium nachgekommen. Anliegen der Bürgerinitiative war es, sich zu den Planungen der Thüringer Landgesellschaft auszutauschen. Zu Frage 2: Die Einladungen wurden von den örtlichen Vertretern der Bürgerinitiative ausgesprochen. Insofern oblag denen auch die Organisation des Termins. Das schließt auch die Einladung der Gemeindevertreter ein. Die Frage müssten Sie also an die Vertreter der Bürgerinitiative richten. Im Übrigen wäre vonseiten des Umweltministeriums auch einer Einladung der Gemeinde gefolgt worden. Dem Umweltministerium ist darüber hinaus bewusst, dass die Bürgerinitiative nicht für die Gemeinden spricht. Zu Frage 3: Hier möchte ich auf die Antwort zu Frage 2 verweisen. Da die Landesregierung zu diesem Termin hinzugeladen wurde, wird davon ausgegangen, dass die Gemeinde durch die Bürgerinitiative informiert wurde. Zu Frage 4: Die Vertreter der Bürgerinitiative haben ihre bekannte und im Rahmen der Erörterung zum Planauftrag offen kundgetane Auffassung zu den vom Land geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen wiederholt vor Ort vorgestellt. Konkrete Zusagen wurden seitens der Landesregierung nicht gegeben. Im Übrigen wird auf das laufende Genehmigungsverfahren verwiesen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.