Astrid Rothe-Beinlich

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir waren gerade beim Thema „Distanzunterricht“ und beim Thema „Digitalisierung“ und hatten die Einbringung dreier verschiedener Anträge zu diesem Thema. Auch ich möchte jetzt einiges dazu sagen. Wir diskutieren, wie gesagt, gleich mehrere Anträge. Das zeigt ganz deutlich, welche Bedeutung das Thema für uns hat. Einerseits hat uns die Corona-Pandemie vor Augen geführt, welchen Stellenwert digitales Lernen für uns einnimmt, aber auf der anderen Seite eben auch, welche Schwächen dieses haben kann. Es ist völlig richtig, dass wir uns im Parlament auch mit den bisher gemachten Erfahrungen auseinandersetzen. Das Ziel sollte sein, dass wir daraus eine gute und gemeinsam getragene Strategie für Thüringen entwickeln. Die Aufgaben, vor denen wir da stehen, sind ja nicht wenige. So müssen wir auf der einen Seite die Aus- und Fortbildung konsequent auf die aktuelle Entwicklung ausrichten, wir müssen – das ist relativ logisch und auch immer das, was den meisten als Erstes einfällt – die technische Ausstattung in den Schulen gewährleisten. Allein das reicht aber nicht, sondern die Technik muss natürlich auch bedient werden können. Es braucht also auch kompetenten, professionellen ITSupport für die Schulen, es braucht Handreichungen, es braucht Übersichten über digitale Lernangebote und es braucht, ganz wichtig, sicheres Wissen um den Datenschutz. An dieser Stelle sage ich es noch mal: Ich wünsche mir Unterstützung derjenigen, die mit Digitalisierung arbeiten, auch der Lehrerinnen und Lehrer beispielsweise, um eine sichere Handhabung mit Daten zu gewährleisten. Erst noch einmal grundsätzlich: Die Schulschließungen der letzten Monate haben uns einmal mehr vor Augen geführt, wie stark der Bildungserfolg noch immer von der sozialen Herkunft abhängt. Das müssen wir uns vor Augen führen, darüber können wir nicht einfach so hinweggehen. Kinder und Jugendliche, deren Eltern beispielsweise beim Distanzlernen – so nennt man das ja – nicht so gut unterstützen können, haben viel mehr Probleme als die Kinder, deren Eltern ihnen helfen. Diese nämlich haben letztlich bessere Chancen. Das ist ein großes Problem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern das aus unterschiedlichsten Gründen nicht können. Auch in Thüringen gibt es noch große Unterschiede bei der Umsetzung des häuslichen Lernens, sowohl aufseiten der Schüler und Schülerinnen als auch bei den Lehrkräften. So haben wir, glaube ich, alle von Eltern gehört, die berichten, dass sich Lehrerinnen und Lehrer während dieser Zeit ganz intensiv um die Kinder, um die Schülerinnen und Schüler gekümmert haben. Andere Eltern haben gesagt, sie haben nach Wochen dann doch mal eine E-Mail mit abfotografierten Arbeitsblättern nach Hause geschickt bekommen, die sie bitte ausdrucken und dann wieder einscannen sollten, und das war dann leider auch das Einzige, was sie gehört haben. Das zeigt uns, dass es an der Umsetzung in der Tat an der einen oder anderen Stelle doch noch sehr stark gehapert hat und dass es vor allem aber auch ein großes Problem mit Blick auf die technische Ausstattung gibt. Eine Forsa-Befragung hat ergeben, dass Lehrkräfte einschätzen, dass etwa ein Viertel aller Schülerinnen und Schüler gar keine ausreichende technische Ausstattung zu Hause hat. Die Annahme, 95 Prozent der Kinder hätten ja heutzutage schließlich ein Smartphone, reicht eben nicht aus, wie auch zu meinen, dass Kinder damit die technischen Voraussetzungen haben, dass Familien, das Elternhaus, die technischen Voraussetzungen haben, um digitales Lernen zu gewährleisten. Insofern – das haben wir hier ja auch schon häufiger diskutiert – ist es begrüßenswert, dass eine halbe Milliarde Euro aus dem Bundespaket für digitale Endgeräte gerade auch für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt wurde. 14 Millionen Euro sind aus Thüringen dazugekommen. Wir haben das ja diskutiert, als es um das Mantelgesetz ging. Allerdings – das will ich auch sagen – ist natürlich die zügige Umsetzung entscheidend, außerdem eine klare Orientierung, an wen denn nun wie die Geräte ausgeliehen werden. Die Schulleitungen dürfen damit definitiv nicht allein gelassen werden. Denn auch den Fall kennen wir alle, dass beispielsweise Klassensätze von Tablets existiert haben, die aber nicht herausgegeben werden durften, weil die Maßgabe war, dass die nicht aus der Schule mit nach Hause genommen werden dürfen. Da hilft es natürlich relativ wenig, wenn die Tablets im Schrank liegen bleiben, aber eben bei den Schülerinnen und Schülern im wahrsten Sinne des Wortes nicht ankommen, wenn man nur Homeschooling hat. Corona hat also erneut gezeigt, dass wir Nachholbedarf in der digitalen Bildung haben. Ich meine, wir sollten diese Krise durchaus auch als Chance begreifen. Genau darüber müssen wir diskutieren. Ich will jetzt noch mal ein paar Dinge zur Situation in Thüringen sagen. Ich hatte zwei Kleine Anfragen gestellt und die Antworten darauf waren durchaus bezeichnend und so, dass sie uns zu denken geben müssen. Zum einen haben wir natürlich auf der einen Seite die Digitalstrategie der Landesregierung, aufgrund derer mit den Thüringer Schulen bereits gezielte Schritte zur Weiterentwicklung der digitalen Bildung in Thüringen gegangen worden sind. Allerdings sehen wir hier die Notwendigkeit – um mal in dem technischen Sprech zu bleiben – für ein Update, um das mal so zu benennen. Die Entwicklung der Schulcloud kann durchaus positiv gesehen werden. Es sind mittlerweile 600 Schulen angemeldet. Es gibt allerdings – das gehört zur Wahrheit dazu – auch kritische Rückmeldungen zur Performance der Lernplattform. So wurde uns von Zugriffsproblemen berichtet, fehlender Kompatibilität, aber auch kompliziertem Handling beispielsweise von Videoplattformen oder Austauschmöglichkeiten. Der Digitalpakt in Thüringen – das müssen wir ganz offen zugeben – ist bislang nur viel zu wenig genutzt worden. Man muss sich das mal vorstellen: Es gibt bislang 48 Anträge – also von 48 Schulen – bei insgesamt 983 Schulen im Land. Es wurden gerade einmal 6 Millionen Euro bewilligt. Es sind organisatorisch sehr langwierige Planungs- und Vergabeverfahren in den Kommunen und es wurden bislang auch kaum Bundesmittel abgerufen. Ich habe das im letzten Ausschuss auch schon angesprochen: Ich glaube, wir brauchen dringend eine Information, eine Handreichung für alle Schulen, damit sie tatsächlich auch die Unterstützung in Anspruch nehmen, die es gibt. Wir sind in der besonderen Situation, dass Geld an dieser Stelle mal genug da ist. Aber wenn sich nur 5 Prozent der Thüringer Schulen überhaupt bewerben, weil es selbstverständlich vorher auch die Kapazitäten braucht, um beispielsweise ein entsprechendes Konzept, was es zur Beantragung der Mittel braucht, mit auf den Weg zu bringen und einzureichen, dann haben wir ein Problem, weil dann tatsächlich der Segen – wenn ich es so sagen darf – des Digitalpakts im wahrsten Sinne des Wortes überhaupt nicht ankommen oder Früchte tragen kann. Gerade einmal ein Drittel der Schulen – das sind 372 in Thüringen – verfügt über einen einigermaßen leistungsfähigen Internetanschluss. 130 Schulen haben überhaupt gar keinen richtigen Internetanschluss, da gibt es gerade mal ISDN oder analog die Möglichkeit, irgendwie zu kommunizieren. Die Situation des technischen Supports in den Kommunen ist uns als Bündnis 90/Die Grünen besonders wichtig. Da wissen wir vor allem, dass wir fast nichts wissen. Das ist auch ein Problem. Das Thema hatten wir im letzten Ausschuss, dass kaum bekannt ist, ob und welche Serviceverträge es beispielsweise gibt, welchen Unterstützungsbedarf die Schulen tatsächlich haben. Wir wissen jedenfalls, dass die Lehrerinnen und Lehrer das mal nicht eben nebenbei – in Anführungszeichen – mit ableisten können. Und es braucht Qualitätsstandards für die Medienzentren. Ich erinnere hier an die Gelder, die wir mal im Haushalt eingestellt hatten, auch um mit den Medienzentren zusammenzuarbeiten, um zu schauen, dass wir hier gezielt vorankommen. Unser Ziel jedenfalls sind multiprofessionell besetzte IT-Servicezentren, die auch tatsächlich allen Schulen zunutze kommen. Nun zu unserem umfassenden Antrag von Rot-RotGrün, der ganz viele Fragen im Kontext der digitalen Bildung anspricht: Ich will nur einige davon benennen. Wir müssen uns beispielsweise fragen, ob die Ausbildungscurricula an den Hochschulen und Vorbereitungsdiensten so tatsächlich stimmen. Vielleicht erinnert sich der eine oder die andere, der oder die jetzt zuhört, ob und was mit digitaler Bildung in den Ausbildungscurricula vorkommt, und wir werden feststellen: Da gibt es jede Menge Nachholbedarf. Braucht es eine verpflichtende Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer? Ich meine ja, ich glaube, die braucht es tatsächlich für alle Lehrerinnen und Lehrer. Denn es reicht eben nicht zu wissen, dass es technische Möglichkeiten gibt, sondern man muss sie auch anwenden können, sonst nützen sie in der Tat nur relativ wenig. Dann die Frage: Welche Lehr- und Lernplattformen können genutzt werden? Sind diese datensicher? Ich erinnere an die unsägliche Debatte, die der Datenschutzbeauftragte – wie ich finde – nicht besonders sensibel angestoßen hat in der Frage, ob und wie Lehrerinnen und Lehrer mit ihren Schülern kommunizieren. Da hilft es nicht, Lehrerinnen und Lehrer dafür zu bestrafen, dass sie sich sozusagen kreative Wege suchen, sondern da brauchen wir tatsächlich Hilfe, gezielte Hilfe, Unterstützung und tatsächlich sichere Plattformen, auf denen Schülerinnen und Lehrerinnen miteinander kommunizieren können. Was kann der Bund tun für qualitätsgesicherte Angebote – Stichwort „Bundeszentrale für digitale Bildung und für Medienbildung“? Wie können wir dauerhaft digitale Endgeräte für bedürftige Schülerinnen zur Verfügung stellen? Wir haben die Frage diskutiert, ob es dafür indexbasierte Vergabemechanismen geben soll. Wie jedoch bemisst sich der Index, der besagt, eine Schülerin, ein Schüler ist bedürftig? Wonach geht man? Fragt man die Lehrerinnen und Lehrer? All das muss geklärt sein, da dürfen wir die Schulen auch nicht mit diesen Fragen alleinlassen, sondern da braucht es landeseinheitliche Regelungen, meinen wir, damit wir an dieser Stelle auch eine Bildungsgerechtigkeit im Umgang mit digitaler Technik schaffen. Wie bringen wir die Schulen schneller ans Netz? Eine ganz wichtige Frage, die ja auch landauf, landab in den kommunalen Parlamenten diskutiert wird. Welche wissenschaftsbasierten Schlussfolgerungen ziehen wir? Wie begegnen wir aber auch den Gefahren der Mediennutzung für Kinder und Jugendliche? Und welche bestmögliche fachliche Unterstützung geben wir auch dem Bildungsministerium? Jetzt will ich noch ein paar Sätze zum Antrag der CDU sagen. Er enthält durchaus viele richtige und wichtige Dinge, die sich auch mit unserem Antrag decken, wie zum Beispiel die Forderung zur Infrastruktur, nach Endgeräten, die Fortschreibung der Digitalstrategie Schule, das Thema „Datenschutz“, dann auch die Forderung nach dem Beirat „Digitale Schule“ und der Fortbildungsoffensive. Deshalb diskutieren wir das auch sehr gern, auch im Übrigen die Forderung nach Schulkonten, Entlastung der Schulleitung, Zulassungsverfahren von Lernsoftware und die Forderung nach MediaLabs in den Schulen. Zum Antrag der FDP will ich sagen, auch dieser rennt im Prinzip offene Türen ein. Den Lehrkräften wurden ja bereits umfassende Informationspakete und auch Hinweise zur Ausgestaltung des häuslichen Lernens gegeben, die Leitfaden und Standards sind online und veröffentlicht. Das alles jedenfalls lässt uns zu dem Schluss kommen, dass wir sagen müssen, Kinder haben ein Recht auf gute Bildung, und das muss natürlich auch für digitale Bildung gelten. Es braucht also eine gemeinsame Debatte, wie wir gute digitale Bildung für alle gewährleisten können und wie wir vor allem auch Unterschiede ausgleichen, wie wir auch unterschiedliche Bedarfe erkennen und wie wir tatsächlich auch unterschiedliche Bedarfe erfüllen können, indem wir entsprechend sowohl die Technik bereitstellen als auch den Support dafür. Wir sind sehr gespannt auf die Anhörung dazu im Bildungsausschuss. Wir jedenfalls würden gern eine dazu durchführen, auch wenn wir wissen, dass der Bildungsausschuss gerade viele Anhörungen vor sich hat. Unser Fokus als Grüne jedenfalls liegt ganz klar auf dem Netzausbau, der Schaffung der notwendigen Infrastruktur und Ausstattung, dem Ausbau von Kompetenzen und auch auf der zügigen Umsetzung des Digitalpakts. In diesem Sinne freuen wir uns auf eine spannende und gute Diskussion in dieser Frage. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)