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René Aust

AfD 16.07.2020 Sitzungen 7/20

Fragestunde

Sehr geehrte Frau Ministerin! Am 21. April 2020 ging dem Thüringer Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Frauen und Familie ein Schreiben vom Landratsamt SchmalkaldenMeiningen verbunden mit der Bitte um kurzfristige Rückmeldung zu. In diesem Schreiben ging es unter anderem um Korrekturen von Beatmungskapazitäten und Statuseinstufungen im Rahmen der COVID-19-Krise der Krankenhäuser im Landkreis. Frau Ministerin Werner bestätigte den Eingang des Schreibens in der 7. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 11. Juni 2020 und versicherte zugleich eine zeitnahe Beantwortung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde der Brief in der Zwischenzeit beantwortet? 2. Wie lange dauerte es, bis der Brief beantwortet wurde? 3. Falls der Brief noch nicht beantwortet wurde, wo liegen die Gründe hierfür? 4. Falls der Brief noch nicht beantwortet wurde, ist die Beantwortung dieses Schreibens von ihrem Haus noch geplant und, wenn ja, bis wann? Danke sehr.

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