Dorothea Marx

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen dann zum gemeinsamen Aufruf der Tagesordnungspunkte 38, 39 und 40 , den Wahlen. Zunächst der Tagesordnungspunkt 38 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/1258 Der Landtag hat bislang drei von insgesamt fünf Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt. Das Wahlvorschlagsrecht für die beiden verbleibenden Mitglieder liegt bei der Fraktion der AfD. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/1258 vor. Vorgeschlagen sind Herr Abgeordneter Torsten Czuppon und Frau Abgeordnete Nadine Hoffmann. Wird eine Aussprache gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann bereiten wir gleichzeitig den Wahlgang im Tagesordnungspunkt 39 vor. Wir führen die Wahlen wieder als verbundene Wahl durch. Tagesordnungspunkt 39 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/1259 Der Landtag hat bislang zwei der insgesamt drei Mitglieder der G 10-Kommission gewählt. Das Wahlvorschlagsrecht für das verbleibende Mitglied liegt bei der Fraktion der AfD. Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/1259 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Ringo Mühlmann. Wird hier eine Aussprache gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich auf den Tagesordnungspunkt 40 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/1185 In der 17. und 18. Sitzung des Landtags am 18. und 19. Juni 2020 wurden in insgesamt zwei Wahlgängen nicht alle vorgeschlagenen Vertrauensleute und deren Vertreterinnen bzw. Vertreter gewählt. Daher hat die Fraktion der AfD einen neuen Wahlvorschlag eingereicht, der Ihnen in der Drucksache 7/1185 vorliegt. Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten stehen damit bereits zum dritten Mal zur Wahl. Die in diesem Zusammenhang erforderliche Vorberatung hat in der letzten Sitzung des Ältestenrates am 7. Juli 2020 stattgefunden. Die Mitglieder des Ältestenrats haben die Ankündigung der Fraktion der AfD bezüglich des unveränderten Wahlvorschlags zur Kenntnis genommen. Gibt es hierzu einen Aussprachewunsch? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zu dem Wahlgang. Die Wahlen finden erneut als Blockwahl statt. Das heißt, Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf zu den heute durchzuführenden drei Wahlen alle Stimmzettel gleichzeitig. Ich bitte die beiden Schriftführenden, beim Namensaufruf der Abgeordneten Sorge dafür zu tragen, dass die aufgerufenen Abgeordneten den erforderlichen Mindestabstand zueinander einhalten können und keine Warteschlangen vor den sich rechts hinter mir befindlichen Wahlkabinen bilden. An Sie, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, habe ich die Bitte, dass Sie auf dem Weg zu den Wahlkabinen zunächst in die Mitte des Plenarsaals gehen und von dort aus zwischen den Bänken der Landesregierung und dem Redepult hier am Sitzungsvorstand vorbeilaufen. Ich erinnere noch einmal daran, dass Sie bitte Ihren eigenen blau oder schwarz schreibenden Stift nutzen. Ich erläutere die Stimmzettel: Bei der Wahl zum Tagesordnungspunkt 38 stehen auf dem Stimmzettel zwei Namen. Sie können auf dem Stimmzettel sowohl hinter dem einen Namen als auch hinter dem anderen Namen jeweils entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Bei den Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 39 und 40 können Sie auf jedem Stimmzettel einmal entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Ich bitte nun die Wahlhelfer, Frau Abgeordnete Güngör, Herrn Abgeordneten Gottweiss und Frau Abgeordnete Dr. Bergner, nach vorn, wenn sie nicht schon hier sind. Das sind sie. Damit eröffne ich die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.