Robert-Martin Montag

Also, lieber Herr Möller, ich glaube, wir sind gerade am Anfang, herauszufinden, welche Möglichkeiten technologischer, aber auch rechtlicher Art wir überhaupt haben, auf bestimmte Medienanbieter zuzugreifen. Wenn ich beispielsweise die Ungleichbehandlung sehe – nehmen wir mal das Angebot der Bild-Gruppe, die ursprünglich ein Zeitungsverlag waren und jetzt zusätzlich auf Video-Formate, TVgleiche Formate setzen, aber für sich meinen, dass sie sozusagen damit nicht unter die Regelungsbedarfe fallen wie beispielsweise öffentliche Rundfunkanstalten und andere, beispielsweise BürgerTV usw. – dass man das reguliert, was Angebotsvielfalt und Meinungsvielfalt anbelangt, da halte ich es schon für notwendig, um eine Vielfalt auch nicht nur rein der Größe des Unternehmens zu überlassen. Ich spreche da noch nicht mal von Springer, sondern ich spreche von anderen Angeboten. Ich glaube, da sollten wir uns einig sein, dass ein gemeinsamer fairer Wettbewerb, der dann zu Qualität führt, unser aller Ziel sein sollte. Ich glaube, da sind wir in der richtigen Richtung, dass diese Regelungen einen Anfang finden. Sie sind noch nicht perfekt. Ich glaube, das hat auch Herr Minister Hoff gerade angesprochen, was aus seiner Sicht noch fehlt. Aus unserer Sicht fehlt ebenfalls noch ein bisschen was. Vor dem Problem stehen wir generell. Vielen Dank. (Beifall AfD) Jetzt weiß ich nicht, wie meine Zeit aussieht. Ich kann es im Prinzip kurz machen. Am Ende ist es so, dass die Realität oftmals rechtliche Regelungen und die Welt der Politik überholt. Im Bereich „Medienregulierung und Rahmensetzung“ ist das der Fall gewesen. Ich glaube, wir müssen jetzt gar nicht weiter ins Detail gehen, denn meine Redezeit ist abgelaufen. Er trifft in dem Fall unsere Zustimmung. Herr Minister Hoff weiß, er kriegt von uns Kritik, wenn er es verdient hat, er kriegt aber auch Unterstützung, wenn Unterstützung lohnt, und das ist in dem Fall der Fall. Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)