Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich somit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und ich grüße ganz herzlich alle Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Für diese Plenarsitzung hat als Schriftführer neben mir Herr Abgeordneter Aust Platz genommen, die Redeliste führt Frau Abgeordnete Dr. Klisch. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Heym, Herr Abgeordneter Dr. König und Herr Minister Adams zeitweise. Einige Hinweise zum heutigen Tag: Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich für Frau Katrin Krauße, Reporterin des Vereins SRB – Das Bürgerradio im Städtedreieck Saalfeld – Rudolstadt – Bad Blankenburg, für die heutige Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle nach § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. Zur Tagesordnung einige Hinweise – im Ältestenrat und bei der Feststellung der Tagesordnung wurden folgende Festlegungen zur Tagesordnung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 5 wird morgen aufgerufen. Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 werden jeweils heute in erster Beratung und morgen in zweiter Beratung aufgerufen, soweit der Landtag keine Ausschussüberweisung beschließt. Der Tagesordnungspunkt 10 wird heute vor der Mittagspause aufgerufen. Die Tagesordnungspunkte 14, 17, 24, 31, 32 und 34 werden in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen. Der Tagesordnungspunkt 15 wird gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 23 a und b beraten und ebenfalls in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Gibt es Anmerkungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann stellt der Landtag die Tagesordnung so fest. Sehr geehrte Damen und Herren, damit darf ich aufrufen den Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/720 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten - Drucksache 7/1152 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Frau Abgeordnete Lukasch aus dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Berichterstattung. Bitte, Frau Abgeordnete Lukasch, Sie haben das Wort.