Astrid Rothe-Beinlich

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe mich erst gefragt, ob Sie von der AfD sich eigentlich selbst zuhören bei dem, was Sie hier vorn erzählen. Aber ich fürchte, es ist noch schlimmer: Sie glauben das wirklich, was Sie erzählen. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist schon in gewisser Weise grotesk. Es ist nur eigentlich wirklich nicht witzig, weil wir hier in der Tat ein wichtiges Thema haben, das aufgegriffen wurde, das ganz viele Familien in diesem Land beschäftigt und natürlich auch uns im Landtag und im Bildungsausschuss vielfach beschäftigt hat. Alle, die da waren und zugehört haben, haben das wahrnehmen können. Es glaubt doch niemand ernsthaft, dass Schulen oder Kindergärten mal eben fahrlässig geschlossen wurden. Wir alle standen mit Corona vor einer neuen Situation, das haben wir schon häufiger diskutiert. Infektionsschutz war das oberste Gebot, Gesundheitsschutz ebenso. Und jetzt stellen Sie von der AfD sich hier vorn hin und tun so, als ob das mal eben Trallala wäre und die Eltern zum Spaß zu Hause bleiben mussten und die Kinder nicht in die Schule oder in den Kindergarten gehen konnten. Ich finde das wirklich fahrlässig, was Sie hier suggerieren. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir alle wollen selbstverständlich schnellstmöglich zurück in eine Normalität. Aber da bin ich ganz bei Franziska Baum: Was ist denn die Normalität? Wir werden diese neu denken müssen unter solchen Pandemiebedingungen, wie wir sie derzeit haben. Diese Pandemie ist eben noch lange nicht vorbei. Das sehen wir gerade auch bei denen, die im Moment am Ballermann meinen, wieder so feiern zu können, als wäre nichts geschehen. Ganz ehrlich: Selbstverständlich haben auch wir beklagt, dass die Kinder, die Familien in vielen Fällen die Leidtragenden der Krise gewesen sind. Auch von meiner Seite noch mal Respekt an alle Eltern, an alle Erzieherinnen, an alle Lehrerinnen, die sich trotzdem wahnsinnig bemüht haben, in diesen schwierigen Monaten das Lernen und die Betreuung gleichermaßen nicht zu kurz kommen zu lassen. Das war ein echter Kraftakt, für die Eltern ganz genauso wie für viele Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen, die sich ganz viele Ideen überlegt haben, die sehr kreativ geworden sind und dafür von manchen auch noch gerüffelt wurden – daran muss ich an der Stelle auch mal erinnern. Und dann schauen wir mal, wie die Situation jetzt ist. Natürlich wünschen wir uns alle, dass spätestens nach den Sommerferien alle Kinder wie gewohnt wieder mindestens zehn Stunden Betreuungszeit in Anspruch nehmen können, wenn sie einen Kindergarten besuchen, denn da sind wir in Thüringen tatsächlich ganz weit voraus. Wir wünschen uns, dass alle Schulen wieder die Arbeit im Regelbetrieb aufnehmen können und wissen doch, dass wir trotzdem schauen müssen – wir kennen die Altersstruktur unserer Lehrerinnen und Lehrer –, dass wir Infektionsschutz, dass wir Gesundheitsschutz auch der Pädagogen und Pädagoginnen selbstverständlich weiterhin im Blick behalten. Da müssen wir uns überlegen, wie das gelingen kann. Ja, es gibt in der Tat Schwierigkeiten, aber es gibt keine unlösbaren Probleme. Das Thema „Klassenfahrten“ wurde angesprochen. Erst gestern haben unterschiedlichste Verbände ein Papier vorgestellt, mit dem sie gefordert haben, dass das Lernen am anderen Ort und Klassenfahrten wieder ermöglicht werden sollen. Natürlich wollen wir das auch. Wir sagen, das ist vielleicht sogar gerade eine gute Möglichkeit, ein Stück weit Räume zu erweitern – im wahrsten Sinne des Wortes –, nämlich Lern- und Erfahrungsräume zu erweitern, an andere Orte zu gehen. Dafür müssen wir Wege finden. Da können wir nicht nur bürokratisch erklären, warum irgendetwas nicht geht, sondern wir müssen überlegen, wie es gelingt, dass die Eltern und die Schulen auch die Sicherheit haben, wenn sie Lernen am anderen Ort organisieren, dass es dann auch unproblematisch storniert werden kann, wenn es eben so sein muss. Auch das müssen wir mit im Blick haben. Und ich weiß, dass sich darum gerade ganz viele Gedanken machen. Ja, es stimmt auch, dass das Testkonzept noch nicht so ist, wie wir uns das vorstellen. Es macht sicherlich keinen Sinn, alle Kinder permanent mit Tests zu traktieren. Aber wir sind uns, glaube ich, einig, dass wir das pädagogische Personal im wahrsten Sinne des Wortes regelmäßig durchtesten müssen, denn ein Impfstoff ist im Moment noch nicht in Sicht. Das muss sichergestellt sein. Es muss klar sein, dass alle Erzieherinnen, dass alle Lehrerinnen und Lehrer die Möglichkeit haben, sich testen zu lassen. Ich bin, ehrlich gesagt, auch froh, dass das Problem „Schnupfennase“ – so haben wir es diskutiert – endlich aufgegriffen wurde. Trotzdem wissen wir alle, dass wir keine Garantie dafür haben, dass ein Kind nicht trotzdem den Coronavirus in sich trägt, wenn es eine Schnupfennase hat. Das ist ein Problem, das ist eine Unsicherheit, mit der wir leben müssen. Aber ich glaube, wir haben uns im Sinne der Eltern und der Erzieherinnen und Erzieher entschieden, weil wir alle wissen, wie oft Kinder eine Schnupfennase, aber kein Corona haben. Ich will auch noch mal sagen: Das Ende der Notbetreuung hat für Eltern, die dort ihre Kinder untergebracht hatten, auch eine Verschlechterung der Betreuungssituation bedeutet. Das ist auch ein Thema, vor dem wir uns nicht wegducken können. Wir erwarten jedenfalls, dass konzeptionell gearbeitet wird, sowohl an den Testkonzepten als auch an der Wiederaufnahme des Regelbetriebs. Selbstverständlich muss es da auch die Abstimmung mit freien Trägern geben. Ich sage trotzdem noch einmal: Infektions- und Gesundheitsschutz müssen immer wieder vorgehen. Das ist ganz entscheidend. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Wir wollen auch nicht verantworten, dass wir unzulässig Kinder oder auch pädagogisches Personal in eine Gefahr hineinlaufen lassen, die wir alle so nicht kontrollieren können. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)