Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste am Livestream, die FDP hat wieder das Thema „Digitalisierung“ aufgegriffen. Das sei Ihnen gegönnt. Als Sprecher für Digitales meiner Fraktion finde ich es prinzipiell wichtig, dieses Thema regelmäßig aufzugreifen. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Ist das ein Alleinstellungsmerkmal?) Herr Kemmerich, Sie hatten sinngemäß gesagt: Was digital geht, soll digital gemacht werden. Ich muss da doch etwas Wasser in den sprudelnden Prosecco der FDP-Fraktion gießen. (Zwischenruf aus der Fraktion DIE LINKE: Champagner, bitte!) (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Bei uns gibt es Likör, und der ist gelb!) Meine Anmerkungen sollen nicht als generelle Kritik an Bestrebungen zur Digitalisierung verstanden werden, wohl aber als Aufforderung, das Thema differenziert zu betrachten. „Thüringen zu einem digitalen Bundesland machen“, steht in der Überschrift Ihres Antrags. Da haben Sie wieder ein Schlagwort der aktuellen politischen Diskussion aufgegriffen. Was bedeutet eigentlich „Digitalisierung“? (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh Gott, bitte erklären Sie es uns nicht!) Es ist gut, wenn Sie das auch mal hören, Frau Henfling. Informationen werden in einem digitalen Format dargestellt, mit elektronischen Medien gespeichert und transportiert sowie mit Mikroprozessoren verarbeitet. Digitalisierung gibt es seit Verbreitung der Mikroprozessoren in den 60er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Für Automatisierungstechniker wie mich sind digitale Methoden seit Jahrzehnten tägliches Handwerkszeug. Digitalisierung ist ein Mittel zum Zweck. Mittels digitaler Methoden kann man unterschiedliche Prozesse elegant und effizient gestalten – nicht mehr und nicht weniger. Im Bereich der Technik sind viele Prozesse nur mit Mitteln der digitalen Datenverarbeitung realisierbar. Wenn man nun Digitalisierung in der Gesellschaft – sei es in der Verwaltung, in den Schulen usw. – einsetzt, ist immer der Aufwand zu berücksichtigen. Digitalisierung erfordert eine eigene Infrastruktur. Zu dieser Infrastruktur gehören Übertragungsnetze, (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Echt?) Computerhardware, komplexe Software – ja, hören Sie sich das nur mal an, das ist auch für Sie interessant –, viele ausgebildete Spezialisten, eine zuverlässige Stromversorgung usw. Das heißt, Digitalisierung erhöht die Komplexität von Prozessen. Es gibt mehr Beteiligte, einschließlich Hardware und Software, mehr Schnittstellen, mehr Verarbeitungsschritte. Diese Komplexität bedeutet einen höheren Aufwand: finanziell, personell und an Ressourcen. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prof. Kaufmann hat den Plenarsaal mit einer Vorlesung verwechselt!) Der Einsatz von digitalen Methoden erhöht zugleich die Verwundbarkeit von Prozessen in der Technik wie in der Gesellschaft. Stromausfälle können Systeme lahmlegen, Hacker können Behörden oder Hochschulen blockieren. Datendiebstahl kann zum Problem werden. Um diese Verwundbarkeit zu begrenzen, ist wiederum finanzieller und personeller Aufwand nötig. Für mich als Ingenieur ist klar: Diesem erhöhten Aufwand muss stets ein noch höherer Nutzen gegenüberstehen, (Beifall AfD) denn Digitalisierung ist eben kein Selbstzweck, sondern muss immer einen messbaren Nutzen haben. Die Liste der staatlichen Digitalisierungsprojekte, die gescheitert oder völlig aus dem Ruder gelaufen sind, ist lang. (Beifall AfD) In den meisten Fällen haben die Beteiligten die Komplexität und Verwundbarkeit unterschätzt. Für den Steuerzahler war das regelmäßig ein Desaster. Ich plädiere hier nicht dafür, Digitalisierung einzuschränken oder zu unterlassen – ganz im Gegenteil. Vom Einsatz der Digitalisierung in Behörden, Schulen usw. zu unterscheiden ist ein anderer Punkt, nämlich die Bereitstellung der Netzinfrastruktur. Die Übertragungsnetze sind Basis für die Nutzung digitaler Methoden, ob privat, durch Firmen oder durch Behörden. Hier ist das Land tatsächlich in der Pflicht. Die Verfügbarkeit von leistungsfähigen Übertragungsnetzen heißt tatsächlich, die Lebenswirklichkeit im Jahr 2020 anzuerkennen. Leider klaffen in dem Netz immer noch Lücken. Hier ist die Landesregierung dringend aufgefordert, Ausbauhemmnisse zu beseitigen. Im Hinblick auf die Verwaltung möchte ich den Slogan „Thüringen zu einem digitalen Bundesland machen“ so nicht stehen lassen. Formulieren wir lieber: „Thüringen zu einem effizienten und bürgerfreundlichen Bundesland machen“. (Beifall AfD) Wenn Methoden der Digitalisierung helfen, dieses Ziel zu erreichen, dann bin ich der Erste,