Jörg Kellner

Ich muss doch noch mal vorgehen. Lieber Matthias, zu deiner flammenden Rede und was alles gemacht werden sollte und konnte und was wir nicht gemacht haben – noch mal: Ihr wart mit in der Regierung. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Nicht immer!) Und noch mal: So viel Geld, wie es in der letzten Legislatur in diesem Land Thüringen gegeben hat, hat es nie gegeben – noch nie. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Das wurde ja nicht in Kultur gesteckt!) Es gibt einen Haushalt mit 11,7 Milliarden Euro. Das hat es noch nicht gegeben, wir haben 3 Milliarden Euro weniger gehabt, du weißt ganz genau, als wir zusammen waren, wie knapp das Geld war. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Das lag vielleicht an euch!) Sich heute hier hinzustellen und zu sagen, das hätten wir alles machen können, ist einfach nicht redlich. (Beifall AfD, CDU) Und hier wird ein Bild gezeichnet, das einfach nicht stimmt. Es ist nicht vergleichbar mit heute; so viel Geld gab es einfach nicht, und da haben wir viele Aufgaben vor uns gehabt, die wir gelöst haben. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: 40 Jahre!) (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Sachsen-An- halt hatte noch weniger Geld!) Nein, wenn wir die Struktur angehen – die können wir angehen, wir müssen sogar strukturell etwas machen, da bin ich sogar dabei. Ob das aber das Richtige ist, was Sachsen-Anhalt gemacht hat, ob das auf Thüringen übertragbar ist, (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Ja, sehr gut!) das bezweifle ich. Da gibt es sicherlich andere Lösungen (Zwischenruf Abg. Hande, DIE LINKE: Wel- che?) und wir werden die auch vorlegen – (Zwischenruf Abg. Hande, DIE LINKE: Wann?) (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Ich bin gespannt!) zeitnah. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Das erzählst du seit anderthalb Jahren!) Das wird schneller gehen, als Sie sich das vorstellen. Aber dann bin ich auch der großen Hoffnung, dass man sich bei dem, was wir gerade gesagt haben, gemeinsam wollen wir das alles tun, mit aller Ernsthaftigkeit anschaut, was wir vorschlagen. Es wird ein Vorschlag kommen, was die Finanzierung anbelangt, aber auch, wie man sich das zukünftig mit den Museen vorstellt, dass die – ich sage mal – enger zusammenrücken, ohne dass sie letztendlich – und das ist in Sachsen-Anhalt anders, dass sie nicht mehr diese Selbstständigkeit haben. Jetzt gucken wir mal Sachsen-Anhalt an, das ist ja ein schönes Land – viele sakrale Bauten, richtig Kultur in Halle, jede Menge, wo das auf der Burg stattfindet, aber das ist eben auch an der Stelle ein Defizit in der Struktur – aus unserer Sicht, ich kann mich ja täuschen. Aber darüber müssen wir reden, wir werden was vorlegen. Aber sich hier hinzustellen und zu sagen, wir hätten hier alles vergeigt, das finde ich nicht in Ordnung. Und dass wir heute in dieser Situation sind, hat eine Ursache, dass heute etwas auf dem Tisch liegt, wo sich alle aufregen und sagen, das ist ja gar nicht so schlimm, das ist ja nur ein Referentenentwurf, der Minister sagt, das war halt ein bisschen schusselig, dass mir dieser Referentenentwurf durch die Lappen gegangen ist. Das kann es doch nicht sein. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das hilft uns doch aber nicht weiter!) Deswegen sage ich, uns den Schwarzen Peter jetzt zuzuschieben, das finde ich nicht in Ordnung, ist auch nicht redlich. Wir wollen das gemeinsam machen. Wir haben ein Ziel: Wir wollen die Bundesmittel haben – ohne Frage. Wir haben auch mit den Bundestagsabgeordneten gesprochen, aber die Zeit dreht sich weiter. Vor zwei oder anderthalb Jahren war das anders. Ich war auf Veranstaltungen mit dem Kollegen Carsten Schneider. In welche Richtung das ging? Es war überhaupt nicht möglich, darüber nachzudenken, eine Förderstiftung ins Leben zu rufen. Darüber haben wir gesprochen, das war Teufelszeug. Heute sagt der Kollege Schneider, das kann ich mir gut vorstellen, eine Sachstiftung oder Förderstiftung. Es ist nicht so, dass wir dagesessen hätten wie die Schlange vor dem Kaninchen, gewartet, was kommt. Nein, wir haben schon mit ihnen gesprochen. Ich habe auch mit dem Kollegen Rehberg gesprochen. Hier ein Bild zu zeichnen, als hätten wir nichts gemacht, da ist eine ganze Menge an Ihnen vorbeigelaufen, muss ich sagen. Vielleicht kümmern Sie sich nicht so, als Fraktionsvorsitzender hat man tausend andere Sachen, vielleicht kümmert man sich nicht um alles – kann man auch nicht –, aber diesen Vorwurf muss ich entschieden zurückweisen. Wir haben uns jede Menge Gedanken gemacht. Wir haben viele Gespräche geführt. Wir werden das jetzt noch intensivieren. Wir werden nächste Woche als Fraktion eine Schlösserrunde machen, also als Ausschuss werden wir alle Schlösser besuchen, werden auch mit den Kollegen ins Gespräch gehen. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Das wird ja auch mal Zeit!) Das gehört auch dazu. Das machen wir aber nicht nur jetzt die kommende Woche, das machen wir schon immer. Aber sich hier hinzustellen und zu sagen, wir haben mit dem Ganzen nichts zu tun gehabt bisher und haben uns nicht gekümmert,