Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

Vielen Dank, Frau Ministerin Taubert. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Zuerst stimmen wir über die Beschlussempfehlung zu dem Antrag der Landesregierung auf Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2017 ab. Wer für die Entlastung ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der CDU. Gibt es Gegenstimmen? Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Die Fraktion der FDP. Ich stelle fest, die Beschlussempfehlung ist damit angenommen. Ich komme zum nächsten Punkt, die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/976. Es geht dabei um die Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017. Wer für die Entlastung ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der FDP, der CDU und auch der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Das sehe ich nicht. Gibt es Enthaltungen? Das sehe ich auch nicht. Damit ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen. Ich schließe damit diesen Tagesordnungspunkt. Es gibt auf der Tagesordnung noch zwei Punkte, die heute auf jeden Fall aufgerufen werden sollen. Deshalb rufe ich jetzt den Tagesordnungspunkt 22 auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/937 dazu: Staatsvertrag über die Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutscher Schlösser und Gärten gefährdet kulturelle Identität und Selbstbestimmung Thüringens – Thüringer Residenzkultur durch eine Förderstiftung oder direkte Zuweisung von Bundesmitteln stärken! Alternativantrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/1014 Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung ihres Antrags? Ja, bitte, Frau Abgeordnete Kniese, Sie haben das Wort.