Karawanskij

Die Mündliche Anfrage von Herrn Abgeordneten König beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Die LEADER-Förderung von positiv bewerteten Projekten erfolgt, wenn die Anträge alle Fördervoraussetzungen erfüllen und die RAG über das entsprechende Budget verfügt. Eine detaillierte Auflistung der Projekte, die aktuell bzw. über die Verpflichtungsermächtigung gefördert werden, haben wir in einer Tabelle zusammengestellt. Diese werde ich im Nachgang der Landtagsverwaltung zu Protokoll geben. Da können Sie es dann aufgelistet sehen. Zu Frage 2: Es wurden insgesamt 21 kommunale Anträge votiert, 13 kommunale Anträge sind zur Bewilligung vorgesehen, 10 davon wurden bereits bewilligt, davon 7 in der 25. Kalenderwoche. Drei Anträge liegen aktuell noch vor, da die Verpflichtungsermächtigungen in den kommenden drei Jahren vorgesehen sind, also 2021, 2022 und 2023. Es wurden 20 private Anträge votiert. 14 private Anträge sind auch zur Bewilligung vorgesehen und elf davon wurden bereits bewilligt, drei davon ebenfalls in der 25. Kalenderwoche. Drei Anträge liegen aktuell nicht vor, weil da sozusagen die Verpflichtungsermächtigungen für die nächsten drei Jahre vorgegeben sind. Insgesamt ist festzustellen, dass sämtliche Anträge der RAG Eichsfeld für 2020 bewilligt wurden. Diese Einzelheiten sind dann auch entsprechend in der Tabelle aufgeführt, das können Sie dieser dann auch entnehmen. Zu Frage 3: Die übrigen Antragsteller erhalten die Bewilligungsbescheide, sobald die Anträge im TLLLR vollständig vorliegen und die Prüfungen der Anträge mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen sind. Sofern die Anträge vollständig in der Bewilligungsbehörde eintreffen, werden sie bearbeitet und bewilligt. Wie gesagt, die Tabelle würde ich Ihnen beifügen. Da haben Sie es dann auch noch einmal.