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Dorothea Marx

18.06.2020 Sitzungen 7/17

Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen beziehungsweise Richter an den Verwaltungsgerichten gemäß § 26 Abs. 1 und 2 der Verwaltungsgerichtsordnung

Gut. Dann würden wir den morgen einbauen und den noch ausstehenden Vorschlag nach der Mittagspause, genau wie heute, noch mal abstimmen lassen. Der Tagesordnungspunkt 27 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/966 Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/517 hat folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen 86, gültige Stimmen 86, ungültige Stimmen 0. Auf den Wahlvorschlag entfielen 53 Jastimmen, 24 Neinstimmen, es liegen 9 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke, der Landesverband Thüringen des Lesben- und Schwulenverbands Deutschland, die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. (Beifall DIE LINKE) Ich gehe davon aus, dass der Landesverband die erneute Wahl in den ZDF-Fernsehrat annimmt. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt der Wahlen. Wir haben jetzt wieder eine turnusgemäße Lüftungspause, bevor wir dann mit Tagesordnungspunkt 5 fortsetzen können. Die Lüftungspause dauert bis 15.25 Uhr.

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