Dr. Heesen

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bühl antworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Der Thüringer Schützenbund als 74,9prozentiger Gesellschafter der Betreiber-GmbH des Schießsportzentrums Suhl prognostiziert die Umsatzausfälle für den Zeitraum März bis Dezember 2020 auf ca. 330.000 Euro; das ist noch für das ganze Jahr gerechnet. Konkrete Zahlen zur Beurteilung der tatsächlichen Einnahmeverluste und der aktuellen finanziellen Situation des Schießsportzentrums liegen uns nicht vor. Zu Frage 2: Das Land gewährt dem Thüringer Schützenbund zur Finanzierung der Betriebsführung des Schießsportzentrums Suhl eine jährliche Zuwendung in Höhe von 400.000 Euro. Im Jahr 2020 sind bisher 200.000 Euro als Abschlagszahlung bewilligt. Käme jetzt eine Haushaltssperre, würde das unter Umständen die weitere Bewilligung erschweren. Zu Frage 3: Die Landesregierung wird eine weitere Unterstützung durch die Gewährung einer weiteren Landeszuwendung prüfen, wenn uns ein konkreter Finanzierungsbedarf angezeigt wird. Eine solche weitere Landeszuwendung könnte durch eine Mittelverschiebung innerhalb unseres entsprechenden Haushalts realisiert werden. Zu Frage 4: Die Prüfung einer finanziellen Unterstützung im Rahmen des Sondervermögens ergab, dass eine solche nicht möglich ist, denn dann würde eine Doppelförderung entstehen. Das Schießsportzentrum hat bereits im Rahmen der Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Minderung von finanziellen Notlagen infolge der Corona-Pandemie 2020 eine Soforthilfe erhalten.