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Schenk

18.06.2020 Sitzungen 7/17

Fragestunde

Es ist sicherlich möglich, im Rahmen der Anfrage noch mal auf eine Vielzahl von anderen Instrumentarien hinweisen, aber die Nachfrage des Abgeordneten bezog sich ja – wie Sie ansprachen – exakt auf die Bedarfszuweisungen. Es ist natürlich richtig, dass es noch andere Möglichkeiten für Liquiditätsengpässe und dergleichen mehr gibt, wobei ich erwähnen möchte, dass die Landesregierung der Überzeugung ist, dass mit den 185 Millionen Euro schon wesentliche Verwerfungen bei den Kommunen ausgeglichen werden können.

Protokoll ↗