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Dorothea Marx

18.06.2020 Sitzungen 7/17

Bestimmung einer Vertreterin beziehungsweise eines Vertreters aus dem Bereich „LSBTTIQ (Lesbische, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und Queere Menschen)“ in den ZDF-Fernsehrat gemäß § 21 Abs. 1 Buchst. q Doppelbuchst. pp und Satz 2 des ZDF-Staatsvertrags in Verbindung mit § 53 des Thüringer Landesmediengesetzes

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Nein, noch nicht. Die Wahlkommission. Noch mal die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Ich sehe niemanden mehr auf dem Weg oder in der Wahlkabine. Ich stelle also fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung den Tagesordnungspunkt 28 auf Ich rufe die Mündlichen Anfragen auf und bitte die Abgeordneten, Ihre Fragen vorzutragen. Erster Fragesteller ist Herr Abgeordneter Mühlmann von der Fraktion der AfD mit der Drucksache 7/743. Bitte, Herr Mühlmann.

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