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Stefan Möller

AfD 18.06.2020 Sitzungen 7/17

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Du willst mir im Wahlkampf helfen und dann hast du aber solche Bilder geteilt? Das ist nicht die Position der AfD. Daraufhin hat er mir erklärt, wie es zu diesen Fotos, zu diesen Beiträgen kam. Er hat mir klargemacht, dass er sich damals 2015 auf einem Irrweg befand. Ja! Richtig. (Heiterkeit und Unruhe DIE LINKE) Auf einem Irrweg. Übrigens befanden sich viele Ihrer Kollegen schon auf einem Irrweg. Viele von Ihnen sind heute noch auf dem Irrweg. Ja, das muss ich mal dazu sagen. (Beifall AfD) Es gehört eine Menge Größe dazu, die viele von Ihnen bis heute nicht aufgebracht haben – er aber schon –, sich das einzugestehen, dass er auf einem Irrweg war. Ja, er hat es sich eingestanden, er hat daraus seine Lehren gezogen. Er hat das reflektiert. Er hat nämlich diese Beiträge nicht nur gelöscht, er hat sich in der Zwischenzeit auch in einer ganz anderen Art und Weise verhalten – auch zu den Themen, die Sie kritisch sehen. Aber solche Äußerungen, Antisemitisches, pauschal Abwertendes, ist aus seiner Ecke nie wieder gekommen. Der Kontakt zu Pegida ist nie wieder gekommen. Da frage ich auch Sie, Herr Dittes, (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Der steht gerade nicht zur Wahl!) ich frage Sie alle: Wie lange muss ich denn einen Menschen unversöhnlich ausgrenzen, wenn er mal einen Fehler gemacht hat? Und vor allem frage ich Sie Eines: Wer bestimmt darüber? Tun Sie es oder tut es die Gesellschaft? Ich sage Ihnen mal Eines: Ihre Unversöhnlichkeit, die komischerweise immer nur eine einzige Seite kennt, …

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