Stefan Möller
Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Frau Präsidentin, vielen Dank. Es bezieht sich auf die Vorwürfe von Herrn Dittes meiner Person gegenüber. Er hat mir vorgeworfen, dass ich mit Neonazis im Wahlkampf zusammengearbeitet hätte.
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Da hat er recht!) Dazu möchte ich gern Stellung nehmen, dazu möchte ich eine persönliche Erklärung abgeben.
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Ach, wussten Sie das nicht?) Es ist unwahr, dass ich mit einem Neonazi zusammengearbeitet hätte. Es ist richtig, dass der Herr Metzner für mich Flyer ausgeteilt hat. Dafür bin ich ihm auch sehr dankbar.
(Unruhe DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) Ich sage Ihnen auch, warum ich ihm dafür dankbar bin. Als ich das erste Mal mit diesen Vorwürfen konfrontiert worden bin – die Sie jetzt hier wieder aufwärmen und die natürlich aus einer linksextremen Quelle stammen, was Sie übrigens nicht erwähnt haben –, war ich auch geschockt. Ich habe mir diese Bilder angeschaut und habe mir gesagt: Stimmt, absolut inakzeptabel, was der Mann da gepostet hat. Ich habe auch festgestellt, dass er sich in der Vergangenheit zum Beispiel mit Thügida-Aktivisten getroffen hat. Das sage ich auch: absolut inakzeptabel. Das haben wir als AfD immer abgelehnt. Und daraufhin …
(Heiterkeit und Unruhe DIE LINKE)
Würden Sie mir vielleicht mal zuhören!
(Zwischenrufe aus dem Hause: Nein!)
Gut, dann hören Sie mir eben nicht zu. Dann erzähle ich es allen anderen. Daraufhin habe ich mich mit ihm in Verbindung gesetzt und ich habe ihn gefragt: Sag mal, was soll denn das, du willst mich unterstützen?
(Unruhe DIE LINKE)
(Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE:
Der wählt jetzt links!)
