Dr. Heesen

Liebe Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, in den bisherigen Beiträgen haben Sie die Neuregelungen bereits beleuchtet, was es mir erlaubt, mich hier sehr kurzzufassen. Man muss es klar benennen: Es gibt an einer Stelle in diesem Sportfördergesetz zurzeit einen Widerspruch zum Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen. Darauf haben uns der Gemeinde- und Städtebund und auch einzelne Schulsitzgemeinden vor wenigen Monaten hingewiesen, wofür ich mich hier noch einmal bedanken möchte. Wir begrüßen sehr, dass diese widersprüchliche landesrechtliche Situation nun durch eine Neuregelung von § 15 des Thüringer Sportfördergesetzes zeitnah aufgelöst wird. Deshalb freue ich mich darüber, dass wir nach der Einbringung des Gesetzentwurfs der Koalitionsfraktionen im Mai dieses Jahres nun bereits heute hier im Landtag die zweite Beratung dazu haben. Schneller geht es nicht. Wir sind auf dem besten Weg, sagen zu können: Problem erkannt, Problem gelöst! Gerade jetzt, wo wir vor wenigen Wochen beginnen konnten, die durch Corona bedingten Einschränkungen auch im Sport wieder Schritt für Schritt zurückzunehmen, schaffen wir nun also mehr Planungssicherheit. Denn wir ermöglichen nun mit der Gesetzesnovellierung den Landkreisen und Gemeinden, wieder vertragliche Vereinbarungen über eine Nutzung gemeindeeigener Sportanlagen für den Schulsport zu schließen. Das betrifft auch die Nutzung von Sportstätten durch die Thüringer Hochschulen. Auch hier können künftig Vereinbarungen mit öffentlichen Trägern geschlossen werden. Mit dieser Regelung wissen wir den Thüringischen Landkreistag und den Gemeinde- und Städtebund an unserer Seite. Meine Damen und Herren, die Gesetzesharmonisierung ist notwendig und aus Sicht meines Hauses sehr sinnvoll. Sie ergänzt die bereits mit der Novellierung des Thüringer Sportfördergesetzes im Herbst vergangenen Jahres zugesagte Kostenübernahme seitens des Landes. Genau deshalb bitte ich Sie um Unterstützung für den Ihnen vorliegenden Gesetzentwurf und freue mich, dass er – wenn ich die bisherigen Beiträge richtig verstanden habe – positiv aufgenommen wird. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)