Franziska Baum
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege König ist – glaube ich – ausreichend darauf eingegangen, warum diese Korrektur des Sportfördergesetzes an dieser Stelle notwendig ist. Insofern begrüßen wir das sehr und unterstützen das auch mit. Wir hatten in der letzten Debatte dazu angemahnt, dass es aus unserer Sicht keinen Genehmigungsvorbehalt durch das Ministerium braucht. Auch das ist im Prozess dankenswerter Weise korrigiert worden, genauso wie die rückwirkende Gültigkeit des Gesetzes, was zur Klärung der Rechtslage beiträgt. Ich möchte unterstützen, was Herr König gesagt hat: dass es für die Sicherheit bei den Kommunen, auch in der Zusammenarbeit mit den Vereinen sehr hilfreich wäre, wenn diese Rechtsverordnung jetzt in einem relativ schnellen Prozess auf den Weg kommt, um auch Detailfragen in der Nutzung der Sportstätten sicher zu klären. Da freuen wir uns auf eine zügige Abarbeitung und unterstützen diesen Gesetzentwurf. Danke.
(Beifall FDP)
