Bergner
Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Beantragt ist die Überweisung an den Familienausschuss und an den Wirtschaftsausschuss. Ich lasse abstimmen über die Überweisung an den Familienausschuss.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Sie meinen den Sozialausschuss oder welchen?)
(Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Den Aus-
schuss für Familie, Soziales, Gesundheit usw.!) Wer der Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – ich glaube, das Kürzel ist allen geläufiger – zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der FDP-Fraktion und aus der AfDFraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die übrigen Fraktionen. Es war die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft beantragt. Wer stimmt der Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zu? Das sind wiederum die Stimmen aus den Fraktionen der AfD und der FDP. Gegenstimmen? Alle übrigen Fraktionen. Damit ist die Ausschussüberweisung nicht befürwortet. Wir kommen damit direkt zur Abstimmung. Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/882 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der FDPFraktion. Gegenstimmen? Alle anderen Fraktionen. Wir sind bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/894. Wird Ausschussüberweisung beantragt?
