Holter

Herr Präsident, meine Damen und Herren, bildungspolitische Debatten sind immer spannende Debatten. Anträge, egal von welcher Fraktion sie kommen, zu bestimmten ausgewählten Themen, manchmal etwas umfassender, wie Herr Tischner das heute eingebracht hat, führen dann aber dazu, dass wir Grundsatzdebatten führen. Ich bin auch dafür, dass wir Grundsatzdebatten führen. Ich habe bloß ein Problem damit, wenn wir uns immer auf der gleichen Ebene und im Kreis bewegen. Das erlebe ich gerade von der rechten Seite in diesem Saal. Und das führt uns hier nicht weiter. (Beifall CDU, SPD) Deswegen bin ich der Überzeugung, dass es dann auch spiralförmig mal zu einer Weiterentwicklung kommen muss, dass wir auch zu konkreten Entscheidungen kommen, die auch hoffentlich von der Mehrheit dieses Parlaments getragen werden. Ich komme dann im Einzelnen darauf zurück. Jetzt sind wir in einer schwierigen Zeit, die wir alle Corona-Zeit nennen. Sie hat im Bildungsbereich in Thüringen dazu geführt, dass Lehrerinnen und Lehrer, Beschäftigte in den Schulämtern, im Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien und in meinem Ministerium zusammengerückt sind. Diese Mannschaft ist zusammengerückt, um gemeinsam die Krise zu bewältigen. Das ist ein einmaliger Wert, den wir erreicht haben. Hier kann ich nur sagen: Danke, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass Sie mitgezogen haben und dass Sie mitgemacht haben. (Beifall DIE LINKE) Ich möchte, meine Damen und Herren, auf einen Umstand aufmerksam machen, der mir begegnet, der auch die anderen Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung betrifft, das hat etwas mit dem Tempo zu tun. Wir erleben eine rasante Zeit und wir erleben eine Zeit, in der oftmals schnelle Entscheidungen getroffen werden müssen und diese Entscheidungen sollen natürlich auch sehr schnell und zügig in die Öffentlichkeit kommen und auch die Menschen erreichen. Wenn wir dann im Kabinett am Dienstagvormittag Entscheidungen treffen, folgt am Mittag um 13.00 Uhr die Regierungsmedienkonferenz. Natürlich ist keine Zeit zwischen der Kabinettssitzung und der Regierungsmedienkonferenz, um anderen im Land – wen es auch immer im Einzelnen betrifft – die Entscheidungen des Kabinetts mitzuteilen, sondern die erste Information erfolgt in der Regel über die Medien. Das ist unsere Zeit und das ist auch dieses hohe Tempo, was wir gerade anlegen. Da bitte ich um Verständnis. Das Zweite ist: Es war in der Vergangenheit schon so und das ist jetzt auch in Corona-Zeiten so, es gibt eine politische Ankündigung und dann gibt es die verwaltungstechnische und die rechtliche Untersetzung eines politischen Willens. Ich will es am Beispiel der Entscheidung des Koalitionsausschusses auf Bundesebene, 500 Millionen Euro für digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die den Bedarf haben, zur Verfügung zu stellen, kurz darstellen. Der Koalitionsausschuss hat vor einiger Zeit, vor einigen Wochen entschieden, dass es diese 500 Millionen Euro geben soll. Daraufhin haben die Länder, die Mitglieder der Kultusministerkonferenz, mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung die Verhandlungen aufgenommen, um die Bund-Länder-Vereinbarung dann tatsächlich ausgestalten zu können. Nach der Ankündigung des Koalitionsausschusses, die eine politische Ankündigung war, kamen die ersten Fragen: Gibt es morgen die Endgeräte? Das geht praktisch gar nicht, weil weder das Geld vom Bundestag noch die rechtliche Grundlage für das Ausreichen des Geldes sowohl zwischen dem Bund und den Ländern als auch in den Ländern bereitgestellt wurden. Ich könnte das im Detail weiter ausführen, das will ich mir aber ersparen, ich will bloß mal erläutern, wie die Prozesse sind. Heute hat die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek mit der Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig in Berlin klargemacht und erläutert, dass die Bund-LänderVereinbarung steht, aber wir haben auch klargemacht, dass der Bundestag bisher die 500 Millionen Euro nicht freigegeben hat. Und wir brauchen auch die zehnprozentige Eigenbeteiligung der Länder, was für Thüringen nicht das Problem ist, aber wir brauchen auch in Thüringen eine Förderrichtlinie, um die Gelder dann vor Ort zu bringen und dann können auch die Geräte angeschafft werden. Das braucht seine Zeit und da bitte ich nur um Verständnis, denn nicht jede politische Willensbekundung – egal von wem jetzt, ob sie aus dem Bildungsbereich oder aus anderen Bereichen kommt – führt automatisch dazu, dass diese morgen oder übermorgen schon im Leben umgesetzt ist. Das braucht seine Zeit, auch in diesen Corona-Zeiten, in denen wir mit hoher Geschwindigkeit arbeiten. Das hat tatsächlich etwas mit Politik zu tun, das hat auch etwas mit der Umsetzung von Politik im Verwaltungshandeln von Ministerien und anderen Behörden zu tun. Das wollte ich gern als Vorbemerkung machen, um also auch bestimmte Dinge kurz zu erläutern. Herr Tischner hat heute hier einen Antrag eingebracht, der sehr umfänglich ist, mit vielen Punkten, die im Bereich der Bildung wichtig sind. Da sind einige dabei, die wir schon in der Vergangenheit diskutiert haben, sie sind wieder aufgelegt worden, das ist gar kein Vorwurf, nur eine Feststellung. Es ist eben in der Bildungspolitik so, dass man bestimmte Dinge ständig wiederholen muss; Phase 5 „Festigung“, das weiß ich auch als Nichtlehrer, gehört dazu und ist wichtig. Ich will auf zwei Punkte eingehen: Das ist der wichtige Punkt der Attraktivität des Lehrerberufs, und da unternehmen wir in Thüringen weiterhin alle Anstrengungen, und der zweite Punkt ist eben die Eigenverantwortung der Schulen. Kollege Torsten Wolf ist schon darauf eingegangen, wie die Prozesse in den letzten dreieinhalb Jahren waren. Ich will kurz daran erinnern: Im ersten Halbjahr 2017 hat die Kommission „Zukunft Schule“, die der Ministerpräsident einberufen hatte, gearbeitet, mit dem Ergebnis des Kommissionsberichts. Viele Dinge, die Herr Tischner jetzt auf den Plan ruft, stehen in diesem Bericht. Man muss ihn, Torsten Wolf, tatsächlich mal wieder zur Hand nehmen. Wir haben dann – ich bin ja im August 2017 gekommen – an der Umsetzung gearbeitet, wir haben auch Entscheidungen auf Basis dieses Kommissionsberichts getroffen. Wir haben dann einen Thüringenplan erarbeitet, den wir weiter umsetzen. Corona hindert uns nicht daran, diesen Plan weiter umzusetzen. Wir haben mit dem Ministerium von Wolfgang Tiefensee zusammen eine Allianz für Lehrerbildung mit den Hochschulen und Universitäten geschmiedet und wir haben das Forum „Dialog Schule 2030“ ins Leben gerufen, darauf sind die Rednerinnen und Redner eingegangen. Es heißt also, ja, die CoronaKrise beschäftigt uns gerade im Bildungsbereich, aber wir sind immer auch am Ball geblieben, damit die Verabredungen der verschiedensten Dokumente, von denen ich jetzt gesprochen habe, auch weiter umgesetzt werden können und auch umgesetzt werden. So war es eben auch bei der Attraktivität des Lehrerberufs und wir haben uns – und das wissen Sie alle auch – 2018 auch dank der Mitwirkung der Finanzministerin Heike Taubert entschieden, dass wir jede frei werdende Stelle wiederbesetzen und nicht nur jede frei werdende Stelle wiederbesetzen, sondern darüber hinaus den Lehrerbedarf, den wir benötigen, um tatsächlich den Bedarf in den Schulen abzudecken, und haben auch zusätzliche Stellen in den Haushalten bekommen. Das haben wir in den Haushaltsdebatten immer debattiert und da haben wir auch die mehrheitliche Unterstützung aus den Koalitionsfraktionen gehabt. Jetzt haben wir eine neue Situation, es gibt eine Minderheitsregierung und ich hoffe, dass wir in den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2021 seitens der CDU, vielleicht auch nicht nur der CDU, entsprechende Unterstützung für den schulischen Bereich erhalten. Eigenverantwortung der Schulen: Das ist eine Frage, lieber Herr Tischner, die nicht nur mit der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern zu tun hat. Die Eigenverantwortung der Schule geht weit darüber hinaus. Da sind wir uns sicherlich einig, aber in dem Antrag kommt das so nicht zum Ausdruck. Es ist mehr, als dass ein Schulleiter/eine Schulleiterin jemanden einstellt oder eben nicht einstellt. Gerade in den Zeiten des Lockdowns, als die Schulen in Thüringen geschlossen waren, war von der Landesregierung ein nie da gewesenes Krisenmanagement im Bildungswesen gefordert. Ganz persönlich will ich sagen, als ich 2017 hier anfing, habe ich nicht gedacht, dass ich – na ja, zu einem Bildungspolitiker, das habe ich schon gedacht und das bin ich ja inzwischen auch geworden – erneut Krisenmanager werde, das habe ich nun nicht gedacht. Aber das ist genau das, was uns gerade jetzt ausmacht, und nicht nur mich, sondern alle, über die ich zu Beginn meiner Rede gesprochen habe. Aber es ist auch deutlich geworden, dass nicht nur das Ministerium Krisenmanagement betreibt, sondern auch die Kollegen mit ihren Schulleiterinnen und Schulleitern vor Ort dieses Krisenmanagement realisieren und hier sehr eigenverantwortlich damit umgehen, die Verantwortung wahrnehmen. Die Schule ist der beste Ort der Krisenbewältigung. Das beweisen die Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Auf diese Weise ist es gelungen, dass die allermeisten Schülerinnen und Schüler schon am 17. März wussten, dass sie nicht nur zu Hause lernen sollen, sondern was sie zu Hause lernen sollen, und das haben sie auf den unterschiedlichen Wegen erfahren. Dieser Eigenverantwortung der Schulen ist es zu verdanken, dass diese noch nie da gewesene und nie erprobte Situation in Thüringen nicht dazu geführt hat, dass die Schülerinnen und Schüler ihre Lernaufgaben nicht bekommen, sondern sie haben sie bekommen. Ich kann Ihnen sagen, nachdem wir am 13. März um 13.15 Uhr im Kabinett entschieden haben, die Schulen zu schließen, und das öffentlich wurde, haben sich Kollegen am Wochenende getroffen und diese Situation vorbereitet. Da brauchten sie keine Aufforderung von mir oder von irgendjemand anderem. Sie haben sich von sich aus zusammengesetzt und gesagt: „Wenn es dann kommt, dann müssen wir uns selbst, aber auch die Schülerinnen und Schüler, aber auch die Elternhäuser darauf vorbereiten.“ Dieser Eigenverantwortung ist es zu verdanken, dass die Lehrerinnen und Lehrer den Kontakt zu ihren Schülerinnen und Schülern und zu den Eltern gehalten haben – auf welchem Weg auch immer, ob digital oder analog. Auf alle Fälle war es wichtig, dass wir in dieser Situation alle Lernende waren und auch das, was wir gelernt haben, dann in Praxis umgesetzt haben. Dieser Eigenverantwortung ist es zu verdanken, dass nun die Schulen beim Wiederbeginn selbst entscheiden können, wen sie beispielsweise als Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf gefördert sehen wollen, weil sie vor Ort wissen, welche Kinder bzw. Jugendlichen das konkret sind und weil sie die Schulschließung nicht ohne Probleme mitgemacht haben. Ich bin froh, dass dieser Thüringer Weg auch in anderen Ländern inzwischen Nachahmung gefunden hat. Ich bin allen – wirklich allen – sehr dankbar und habe große Hochachtung vor Eltern, vor den Schülerinnen und Schülern, aber vor allem auch vor denen, die in der Schule aktiv sind, und denen, die dort arbeiten, dass hier sehr vielfältig und kreativ gearbeitet und vorangegangen wurde. Das ist und bleibt eine große Herausforderung, mehr als das, was üblicherweise in Schule zu leisten ist. Die Debatte über Stundenpflichten und überhaupt Arbeitsstunden eines Lehrers, die er in der Woche zu leisten hat, ist im Moment eigentlich ausgeblendet, denn Lehrerinnen und Lehrer fragen im Moment nicht danach, wie viele Stunden arbeite ich, sondern sie leisten das, was sie tatsächlich leisten müssen, damit die Kinder einen guten Unterricht bekommen. Ich darf hier mal als Beispiel die Schulleiterin der Regelschule Gräfinau-Angstedt, Frau Anja Morneweg, anführen. Sie hat im Lokalteil Ilmenau der Zeitung „Freies Wort“ die Sache auf den Punkt gebracht. Ich darf zitieren: „Wir alle“ – hat sie gesagt – „haben uns die Situation nicht ausgesucht, aber wir übernehmen gemeinsam die Verantwortung dafür, sie mit Erfolg zu absolvieren.“ So weit das Zitat. Sie fasst mit diesem einen Satz alles zusammen, was die Krise ausgemacht hat, und sie fasst zusammen, worauf es in der Krise ankommt: (Beifall DIE LINKE, SPD) Auf Verantwortung, auf Eigenverantwortung. Danke, Anja Morneweg, und danke, liebe Lehrerinnen und Lehrer! Wir werden an der Eigenverantwortung der Schulen, so weit es rechtlich möglich ist und so weit es auch geht, nach der Krise nicht vorbeikommen. Eine Lehre, die ich jetzt schon aus der Corona-Krise ziehen kann, lautet: Unsere Schulen in Thüringen können Eigenverantwortung. Darauf bauen wir. Diese Eigenverantwortung werden wir in Zukunft stärken. (Beifall DIE LINKE) Dass wir als Ministerium und die Schulämter die Schulen auch unterstützen müssen, was wir an Regeln vorgeben müssen, dass wir auch unseren Teil der Verantwortung genauso tragen müssen, ist, glaube ich, eine Selbstverständlichkeit. Über rasante Geschwindigkeiten habe ich zu Beginn gesprochen. Nun, sehr geehrter Herr Tischner und sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, etwas zur Gewinnung der Lehrkräfte: Sie wissen, dass wir seit dem vergangenen Jahr viele Aktivitäten hier deutlich verstärkt haben. Ich will jetzt nicht noch mal über die Verbeamtung seit 2017 und all die Dinge reden, die sind ja hinreichend bekannt. Sie wissen, dass wir die Lehrergewinnungskampagne „Erste Reihe Thüringen“ umgesetzt haben, die gut angekommen ist, die auch Wirkung gezeigt hat, das ist uns bestätigt worden. Wir gehen demnächst den nächsten Schritt, den haben wir gerade vorbereitet und Sie werden ab Juni die neu gestalteten Motive an den Großplakatwänden tatsächlich sehen können. Denn es geht ja darum, auch tatsächlich das neue Schuljahr vorzubereiten. Da gibt es verschiedenste Aktivitäten und wir müssen alles unternehmen, da sind wir uns einig, um Lehrerinnen und Lehrer zu gewinnen. Der Wettbewerb tobt nicht erst seit heute, darüber haben wir schon mehrfach gesprochen. Wir brauchen nur in die Personalstatistik schauen, die ernüchternd ist. Ich habe und wir haben das prognostiziert, Herr Höcke, wir müssen bis 2030 in Thüringen mindestens 8.000 Lehrerinnen und Lehrer einstellen – 8.000! Wenn Sie das runterrechnen, dann reicht es eben mal gerade so. Wir werden mit den 900 Einstellungen, die wir auch für dieses Jahr planen, dieses Soll gar nicht erfüllen können, sondern werden darüber hinaus einstellen müssen. Und wir haben ja nicht erst seit der Corona-Krise im Zusammenhang mit Risikogruppen festgestellt, dass 19 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen älter als 60 Jahre sind. Damit haben wir im Thüringer Schuldienst den höchsten Anteil der über 60-Jährigen und im Vergleich mit den Bundesländern ist das die absolute Spitze. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. Zählt man die über 50-Jährigen hinzu, dann ist es in einigen Schulformen so, dass es bis zu drei Viertel aller Lehrkräfte sind. Das liegt auf der Hand und das ist ganz klar, dass wir aus der Zeit der Spitze des Lehrerüberhangs durch das Tal des Mangels jetzt tatsächlich in ein Optimum hineinsteuern wollen. Ich habe es hier im Landtag mehrfach erklärt: Ich möchte nicht, dass wir noch einmal in eine Situation kommen, in der wir zu viele Lehrer an Bord haben. Ich möchte aber auch aus der Situation herauskommen, dass wir zu wenig Lehrer an Bord haben, sondern wir sollten eine gute Planungssicherheit haben. Darauf steuern auch alle unsere Anstrengungen hin und die Lehrergewinnungskampagne, die Lehrergewinnung ist dabei eine Daueraufgabe – nicht nur, weil der Lehrkörper so alt ist, sondern weil wir gerade junge Leute im Schuldienst brauchen. Es ist richtig, wie Verschiedene gesagt haben, wir müssen bürokratische Hürden abbauen. Wir werden noch in diesem Jahr auch das Online-Verfahren einführen, das war immer eine berechtigte Forderung von vielen, nicht nur hier in diesem Hohen Haus, sondern auch anderswo, dass wir nicht nur eine Marketingkampagne machen, sondern dass wir über eine kurze Verlinkung sehr schnell auch online dann die Bewerbung abgeben können und dann also auch die entsprechenden Einstellungen erfolgen. Was wir nicht aushebeln können, das wissen die Rednerinnen und Redner aber auch, das sind Ranglistenverfahren, das sind Auswahlverfahren, aber nichtsdestotrotz kann man bestimmte Hürden abbauen. Wer auf die Seite der Lehrergewinnungskampagne schaut, der kann erkennen, dass wir schulscharf bestimmt haben, an der Schule, in dem Ort Sowieso suchen wir die Lehrerinnen in der Fächerkombination. Man kann sich konkret darauf bewerben. Wenn dann im Bewerbungsgespräch herauskommt, jemand passt vielleicht besser in die Nachbarschule, weil dort die Bedingungen andere sind, dann hat das etwas mit Flexibilität und Personalmanagement zu tun. Ich glaube, das versteht sich von selbst. Es geht darum – und ich bin froh, dass die Rednerinnen und Redner der Opposition, auch der Regierungsfraktionen es klar gesagt haben –, wir müssen das Image des Lehrerberufs tatsächlich erhöhen, denn Lehrer sein in Thüringen ist mehr als nur ein Job. Das ist erstens Berufung, das ist zweitens Kreativität, drittens Vielfalt und am Ende soll die Arbeit ja auch Spaß machen, Freude an der Arbeit – Frau Born, Sie haben ja auch Freude an der Tätigkeit hier im Landtag und ich hoffe, das geht allen so. Mir macht es zumindest Spaß. Natürlich geht es auch um Gehälter. Die Debatten, die wir schon mehrfach geführt haben, ob es nun die A13 für die Grundschullehrerinnen geben soll oder nicht, die kann man prinzipiell führen – mit Abstandsgeboten. Aber am Ende werden wir über den Wettbewerb der Länder reden und andere Länder die A13 einführen – entweder ziehen wir den Kürzeren oder wir stellen uns diesem Wettbewerb. Das ist jetzt mein klares ökonomisches Argument, aber das andere ist ganz klar, dass auch die Anerkennung der Leistung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer mit der A13 erfolgen soll. Es gibt viele andere Maßnahmen, die wir – und Herr Tischner und Frau Baum sind dabei – in dem „Dialog Schule 2030“ tatsächlich debattieren. Das haben wir parallel zu der Bewältigung der CoronaKrise weiter gemacht. Die Werkstätten, die es da gibt, arbeiten auch und das wird auch weitergehen. Ich weiß, dass damit eine unwahrscheinlich große Belastung für alle verbunden ist, die auf der einen Seite im Dialog sind und auf der anderen Seite auch die Krise bewältigen. Deswegen bin ich Herrn Tischner und auch Ihnen, Frau Baum, und aus den Koalitionsfraktionen für jeden Hinweis, für jede Anregung zur Verbesserung des Bildungssystems natürlich dankbar. Jeder Anstoß muss auch diskutiert werden – selbstverständlich. Den würde ich auch nicht vom Tisch wischen. Deswegen, glaube ich, ist es gut, dass Herr Tischner heute einen solchen Antrag hier vorgelegt hat bzw. die CDU über Herrn Tischner – ja, so viel Zeit muss noch sein – tatsächlich diesen Antrag vorgelegt hat, weil wir mal aus der Corona-Debatte heraus in eine andere Debatte kommen, was denn für eine zukunftsweisende Bildungspolitik in Thüringen wieder notwendig ist. Wenn wir uns dann im Ausschuss darüber im Einzelnen unterhalten, auch zu den einzelnen Punkten, dann kann ich Ihnen dort auch deutlich machen, wo wir stehen und wo wir als Ministerium konkrete Herausforderungen sehen, welche Maßnahmen wir bereits eingeleitet haben, wo es aber auch Unterschiede zwischen uns gibt. Wenn wir uns dort nicht einigen können, dann haben wir eben keine Mehrheit. Dann bleiben diese Unterschiede bestehen, das hilft aber dem Einzelnen in der Schule überhaupt nicht weiter. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und ich hoffe, dass wir zu einem guten gesellschaftlichen Konsens kommen, damit Schule in Thüringen zukunftsfähig wird. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)