Keller

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich somit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Für diese Plenarsitzung hat als Schriftführer neben mir Herr Abgeordneter Tiesler Platz genommen. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Beier. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Minister Adams zeitweise, Frau Ministerin Siegesmund zeitweise. Zur Tagesordnung einige Hinweise: Zu Tagesordnungspunkt 13 wurde eine Neufassung des Antrags in Drucksache 7/654 zur Verfügung gestellt. Der Antrag der Fraktion der FDP zu Tagesordnungspunkt 19 in der Drucksache 7/712 wurde von der Antragstellerin zurückgezogen, weshalb der Tagesordnungspunkt abgesetzt ist. Sehr geehrte Damen und Herren, wird der Tagesordnung mit den von mir genannten Änderungen widersprochen? Das kann ich nicht erkennen. Dann bitte ich um Ihr Handzeichen, wenn Sie der Tagesordnung zustimmen. Vielen Dank. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Dann verfahren wir entsprechend der Tagesordnung. Ich rufe damit auf den Tagesordnungspunkt 13 Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/654 - Neufassung Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Dann darf ich die Aussprache eröffnen zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Gleichzeitig eröffne ich die Aussprache zu Nummer II des Antrags. Das Wort erhält für die Fraktion Die Linke … (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Vielleicht hören wir zuerst mal den Sofortbericht!) Herr Staatssekretär Krückels, bitte schön. Natürlich haben Sie zunächst das Wort. Bitte.