Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Gäste und Zuhörer am Livestream! Einer der bedeutendsten Internisten seiner Zeit und hervorragender Lehrer und Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Wien war der 1841 geborene Carl Wilhelm Hermann Nothnagel. Es wird gesagt, dass er seinen Studenten folgendes Zitat auf deren ärztlichen Weg mitgab: Jeder Arzt hat seinen Friedhof, er sollte jedoch bemüht sein, das dieser nicht zu groß wird. – Dies bedeutet, dass wir Ärzte auch nur Menschen mit Fehlern sind, die sich trotz höchstem Ethos und bestem Bestreben irren können, trotz fundierter Ausbildung an deutschen Universitäten mit höchsten Qualitätsstandards auf wissenschaftlicher Basis und fachspezifischer Fortbildung während des gesamten Berufslebens. Mit diesen Voraussetzungen sind die deutschen Ärzte ein wichtiger Garant für eines der besten, wenn nicht überhaupt für das beste Gesundheitssystem der Welt. (Beifall AfD) Und so soll es bitte auch bleiben. In den letzten Jahren verzeichnen wir aber den branchenweiten Fachkräftemangel auch bei den Ärzten und ich will jetzt erst mal oder überhaupt erst mal nur bei den Ärzten bleiben. Die Billiglösung wird durch Import ausländischer Ärzte gesucht. Nicht nur, dass diese Ärzte ihren Ländern dann dringend fehlen, nein, sie genügen oftmals nicht unseren hohen qualitativen Anforderungen an diesen Berufsstand, meine sehr verehrten Damen und Herren. Fehlende Fach- und Sprachkenntnisse ausländischer Ärzte aus Drittstaaten, die in Deutschland arbeiten, sind ein großes Problem. In zahlreichen Tagesordnungspunkten der letzten Thüringer Plenardebatten, wurde immer wieder von allen vertretenen Parteien ein Fachkräftemangel festgestellt, erörtert, beklagt. Aber die Lösungsansätze blieben nur rudimentär. Beispielhaft konnten wir in unseren zahlreichen Redebeiträgen deutlich machen, dass Lehrer, Erzieher, Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Krankenschwestern, Hebammen, Pflegepersonal, Gesundheitsfachberufsangehörige, Polizisten, Ingenieure, Handwerker, Techniker, ja praktisch fast alle wichtigen Fachkräfte im Land Thüringen fehlen – und meine Aufzählung erhebt noch nicht einmal den Anspruch auf Vollständigkeit. Dieses Problem betrifft aber nicht nur Thüringen, sondern alle Bundesländer in Deutschland. Wir reden über Programme, Anreize, Prämien und Subventionen, um den Mangel an ausbildungsgeeigneten jungen Menschen sowie gut ausgebildeten Fachkräften am Arbeitsmarkt lediglich zu verwalten und ihn dadurch nur noch zu vergrößern. Fachkräfte aus anderen Bundesländern abzuwerben, bringt Deutschland insgesamt nicht voran. Sie gar ärmeren Ländern in dieser Welt zu entziehen, ist moderner Kolonialismus, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall AfD) Jeder achte Arzt in Thüringen ist Ausländer. Die meisten ausländischen Ärzte stammen dabei laut der Bundesärztekammer aus Rumänien, Griechenland, Syrien und Österreich. Auf einer Hauptversammlung des Marburger Bundes hat das Bundesvorstandsmitglied Dr. Hans-Albert Gehle ausgeführt, dass es Probleme mit gefälschten Zeugnissen vor allem bei Angehörigen aus den EU-Staaten Rumänien und Bulgarien gebe. Es muss bundeseinheitlich sichergestellt werden, dass ausländische Ärzte aus Drittstaaten eine Berufserlaubnis oder Approbation grundsätzlich erst nach einer dem Dritten Staatsexamen des Medizinstudiums entsprechenden Prüfung und nachdem der Arzt gute Fähigkeiten der sprachlichen Kommunikation Niveau C1 nachgewiesen hat, erteilt wird. Neben Ärzten in ausreichender Zahl haben Patienten in Deutschland auch das Recht auf Ärzte mit ausreichender Qualifikation. (Beifall AfD) Darüber hinaus müssen sich die verantwortlichen politischen Akteure mit Nachdruck und mit Einsatz aller möglichen Maßnahmen dafür einsetzen, den Fachkräftemangel im Sozial- und Gesundheitswesen vorrangig mit Landeskindern zu decken. Das heutige Problem des Fachkräftemangels begann bereits vor Jahrzehnten. Sämtliche Parteien in der bisherigen Regierungsverantwortung haben keinen Plan gehabt, falsche Entscheidungen getroffen oder mangelhafte Korrekturen vorgenommen. Sie haben die Demografieentwicklung ignoriert, eine anhaltende kinderfeindliche Politik betrieben, sie haben schlicht versagt. (Beifall AfD) Nun eskaliert das Problem zunehmend. Vor einigen Jahren wurde uns suggeriert, wenn durch die Grenzöffnung massenweise Menschen in das Land strömen, sei das Fachkräfteproblem nachhaltig gelöst. Das Misstrauen gegenüber dieser bewussten Falschaussage war berechtigt, denn es hat sich nicht bestätigt. Nur wenige Menschen sind auf Bahnhöfen durch Freisetzung von Glückshormonen in einen vorübergehenden Rauschzustand geraten, allen voran Thüringer Spitzenpolitiker. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Sie sind so widerlich!) Nun sind sie halt da, äußerte schulterzuckend Frau Merkel und lud alle damit verbundenen Probleme auf das Volk ab.